Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, führt aus, dass der Ausschuss das Ergebnis mit Freude zur Kenntnis genommen habe. Wenn auch die ausgewiesenen 3 Mio. € kein Gewinn seien, sondern der Zuschussbedarf geringer ausfalle, so sei das Ergebnis wie auch in den Vorjahren als Erfolg zu werten. Er spricht der Geschäftsführung des Aachener Stadtbetriebes mit Blick auf die effektivere und günstigere und damit für den Bürger preiswertere Arbeit einen besonderen Dank aus.

Ratsherr Treude gibt den redaktionellen Hinweis, dass in der Beschlussvorlage fälschlicherweise bereits eine „einstimmige“ Beschlussfassung vorgegeben sei. Nach kurzer Entgegnung lässt der Oberbürgermeister über den unterbreiteten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig, den Jahresabschluss 2004 des Aachener Stadtbetriebes mit folgenden Beträgen festzustellen und den Jahresgewinn in die allgemeine Rücklage des Betriebes einzustellen: Bilanzsumme 30.710.169,09 Euro Jahresgewinn 3.012.030,60 Euro Diese Zuführung erfolgt vorbehaltlich einer Verrechnung mit den Gebührenhaushalten Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Friedhofswesen nach Ermittlung der jeweiligen Wirtschaftsergebnisse. Weiterhin stellt der Rat der Stadt Aachen auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb den Lagebericht fest und beschließt die Entlastung des Betriebsausschusses (§ 96 GO NW i.V.m. § 4 EigVO NW). Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Technische Details

ID: 16688

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=16688

Grunddaten

TOP: Ö 15
Sitzung: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.12.2006
Uhrzeit: 17:00
Anlass: Öffentliche Sitzung
Vorlage: Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung: öffentlich
Federführend: E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status: gemischt

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