13. Dezember 2006 um 17:00, Rathaus
TOP 29Öffentlich

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage mit einer ergänzenden Empfehlung des Planungsausschusses verteilt worden.)

Die Vorsitzende des Planungsausschusses, Bürgermeisterin Verheyen, verweist auf die Diskussion im Ausschuss mit Änderungsvorschlägen, die in der unterbreiteten Tischvorlage wiedergegeben seien. Danach sei die Befahrbarkeit der Straße während des normalen Alltagsbetriebs gewährleistet, nur während der Zeit des Disko-Betriebes würden versenkbare Poller hochgefahren zum Schutz der Anwohner. Mit dieser Änderung empfehle der Ausschuss einstimmig die entsprechende Beschlussfassung.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der ergänzenden Empfehlung des Planungsausschusses gemäß Tischvorlage abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Offenlage sowie der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 866 einvernehmlich zur Kenntnis. Er beschließt nach Abwägung der privaten und der öffentlichen Belange die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen, wobei die Regelungen zur temporären Sperrung durch versenkbare Poller in der Begründung verbindlich festgeschrieben werden. Darüber hinaus beschließt er einstimmig den Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und die Begründung hierzu.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 29
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 13.12.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt