22. August 2007 um 17:00, Rathaus
TOP 11Öffentlich

Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002hier: III. Nachtrag

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)

Der Oberbürgermeister weist auf die ergänzende Verwaltungsvorlage hin.

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, berichtet über die einstimmige Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb und die Änderung des § 4, die besagt, dass der Betriebsausschuss aus 5 Mitgliedern besteht und der Rat der Stadt weitere beratende Mitglieder entsenden kann.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den III. Nachtrag der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002. Der III. Nachtrag der Betriebssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 22.08.2007
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt