öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2007-08-22T17:00:00+02:00
End: 2007-08-22T20:55:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 22. August 2007, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (47)

Öffentlicher Teil(33)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 6. Juni 2007; die Niederschrift wurde inzwischen übersandt.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 Umbau Jackstr.5 und 7 Beschlossen

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen Beschlossen

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006 Beschlossen

Jahresabschluss 2004 - Eurogress - Beschlossen

Jahresabschluss 2005 - Eurogress - Beschlossen

7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Beschlossen

9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)hier: Änderung des Gebührentarifs Beschlossen

Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002hier: III. Nachtrag Beschlossen

Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße Beschlossen Vorlage FB 62/0045/WP15

FB 62/0045/WP15

Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V Beschlossen Vorlage FB 11/0141/WP15

FB 11/0141/WP15

Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0584/WP15

FB 61/0584/WP15

Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0593/WP15-1

FB 61/0593/WP15-1

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandparkhier: Ergänzungsbeschluss Beschlossen

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘hier: Ergänzungsbeschluss Beschlossen

Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße Beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007 Beschlossen

Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen Beschlossen

Volkshochschule AachenVerlegung von - Stolpersteinen -Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen

Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix Beschlossen

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007 Beschlossen Vorlage FB 61/0563/WP15

FB 61/0563/WP15

Resolution zur Kürzung der Zuschüsse für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulenhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Resolution zum neuen Kinderbildungsgesetz NRWhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereichhier: Ratsantrag der SPD Fraktion und Grüne Fraktion vom 08.05.2007 Nr.208/15Behandlung im öffentlichen Teil Beschlossen

Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH Geändert beschlossen Vorlage FB 02/0180/WP15

FB 02/0180/WP15

6.4

Personalangelegenheit: (vertraulich)

Keine Vorlage

Nichtöffentlicher Teil(14)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich Hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.3

Prüfung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGBhier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1639

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1639

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 22.08.2007
Uhrzeit: 17:00 – 20:55
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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