19. November 2008 um 17:00, Rathaus
TOP 5.1Öffentlich
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2008 -hier: JobPerspektive Aachen - Umsetzung des § 16 a SGB II, Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 2.6.2008
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Müller, Die Linke, wirft Fragen auf zur Bereitstellung dieser außerplanmäßigen Aufwendungen von 100.000,- € und der Abwicklung mit der Bundesanstalt für Arbeit.
Der Oberbürgermeister sagt hierzu verwaltungsseitig eine schriftliche Antwort zu.
Beschluss
Auf Vorschlag des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Europäische Angelegenheiten, des Personal- und Verwaltungsausschusses und des Sozial- und Gesundheitsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen anschließend bei 3 Stimmenthaltungen mit Stimmenmehrheit die Bereitstellung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von bis zu 100.000 € für das Jahr 2008. FB 50 stellt hierfür aus erwarteten Minderaufwendungen/-auszahlungen beim PSK 050 010 020-5314000/7314000 die zur Deckung erforderlichen Mittel bereit.
Technische Details
ID: 29664
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=29664
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.1
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 19.11.2008
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Status
- gemischt