öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2008-11-19T17:00:00+01:00
End: 2008-11-19T19:00:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 19. November 2008, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (31)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 10.09.2008 und 15.10.2008; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Zukunftsprogramm StädteRegion Aachen - Mehrwertpapier Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0190/WP15

FB 01/0190/WP15

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen Beschlossen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2008 -hier: JobPerspektive Aachen - Umsetzung des § 16 a SGB II, Antrag der Fraktionen SPD und Grüne vom 2.6.2008 Beschlossen Vorlage FB 02/0225/WP15

FB 02/0225/WP15

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Städtischer Eigenanteil für die Durchführung der Fördermaßnahme - Sanierungsgebiet Köpfchen - Projekt der EuRegionale 2008; Produktsachkonto 120 010 020 5317002 / 7317002 Zuschuss an den Verein KuKuK - Kunst und Kultur am Köpfchen e.V.. Beschlossen

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben Beschlossen Vorlage FB 61/0965/WP15

FB 61/0965/WP15

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umbau des Reichswegs Beschlossen Vorlage FB 61/0967/WP15

FB 61/0967/WP15

5.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 hier: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Rothe Erde Beschlossen Vorlage FB 61/0966/WP15

FB 61/0966/WP15

5.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 - Anmietung von Büroräumen für das Co-Dezernat I Produktsachkonto 150-010-010 5422000/7422000 - Unterbringungskosten Co-Dezernat I Beschlossen

Volkshochschule Aachen,Jahresabschluss zum 31. 12. 2005 und Lagebericht 2005 Beschlossen

Volkshochschule Aachen,Jahresabschluss zum 31.12.2006 und Lagebericht 2006 Beschlossen

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschlossen

Jahresabschluss 2004/2005 von Stadttheater und Musikdirektion Beschlossen

Schenkung einer Keramik von Otto Piene Beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 05.03.2008 Beschlossen Vorlage FB 32/0033/WP15

FB 32/0033/WP15

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 782 - Friedhofserweiterung Lichtenbusch - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen - Kornelimünster / Walheim im Bereich zwischen Raafstraße, Monschauer Straße, Raerener Straße und BABhier: Satzungsbeschluss gem.§ 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0952/WP15

FB 61/0952/WP15

Satzung über Werbeanlagen im Stadtgebiet Aachen (Außenbezirke) gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW Beschlossen

Abfallwirtschaftskonzept 2008 Beschlossen

Auswertung des Bürgergutachtenshier: Änderungen in der Abfallwirtschaft Beschlossen

Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt AachenRatsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15 Beschlossen

Bildung eines Schulverbundeshier GGS Brühlstraße und KGS Barbarastraße gem. § 82 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG) Beschlossen Vorlage FB 40/0194/WP15

FB 40/0194/WP15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ratsantrag "Save me" - Aachen sagt Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen Beschlossen Vorlage FB 01/0191/WP15

FB 01/0191/WP15

Nichtöffentlicher Teil(4)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1859

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1859

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.11.2008
Uhrzeit: 17:00 – 19:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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