10. Dezember 2008 um 17:05, Rathaus
TOP 10Öffentlich

21. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, gibt die einstimmige Empfehlung des Ausschusses bekannt und ergänzt, dass hiermit keine Änderung in der Gebührenhöhe verbunden sei.

Der Oberbürgermeister lässt anschließend über die beiden hierzu unterbreiteten Beschlussentwürfe abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung der zuständigen Bezirksvertretungen und des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig den vorgelegten 21. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 10
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 10.12.2008
Uhrzeit
17:05
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt