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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 10. Dezember 2008, 17:05 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (49)

Öffentlicher Teil(44)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.11.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0122/WP15

FB 20/0122/WP15

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus- Beschlossen

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2008Produkt 020.150.010 - Brandbekämpfung / Sachkonto 7853 002 / Auftrag B02150088Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik 2008 Beschlossen Vorlage FB 37/0013/WP15

FB 37/0013/WP15

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2008 -Produktsachkonto 060 030 010 7315555 Auszahlung aus Rückstellunghier: Rückerstattung geleisteter Kostenerstattung an den Landschaftsverband Rheinland Beschlossen Vorlage FB 51/0280/WP15

FB 51/0280/WP15

5.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Kenntnisnahme von Mehrausgaben Beschlossen Vorlage FB 20/0116/WP15

FB 20/0116/WP15

5.5

3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008) Beschlossen Vorlage FB 51/0274/WP15

FB 51/0274/WP15

5.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008Neugestaltung Ratssaal Beschlossen

6

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschlossen

7

Gebäudemanagement der Stadt AachenWirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschlossen

8

Wirtschaftsplan 2009 -Eurogress Aachen- Beschlossen

9

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WiberaWirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum31.12.2006 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 dereigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb derStadt Aachen Beschlossen

9.1

Wirtschaftsplan 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen

10

21. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987 Beschlossen

11

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008 Beschlossen

12

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Beschlossen

13

11. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

14

9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen

15

Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg Beschlossen Vorlage FB 61/0964/WP15

FB 61/0964/WP15

16

Bebauungsplan Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0954/WP15-1

FB 61/0954/WP15-1

17

Bebauungsplan Nr. 906 - Am Burgberg, Pappelweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Am Burgberg, Friedenstraße und Pappelweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0942/WP15-1

FB 61/0942/WP15-1

18

Bebauungsplan Nr. 904 - Napoleonsberg / Nutztierheim - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Napoleonsberg und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0934/WP15-1

FB 61/0934/WP15-1

19

Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße/ Wertzgelände - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stolberger Straße, Joseph-von-Görres Straße, Gneisenaustraße, Peliserkerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/0968/WP15-1

FB 61/0968/WP15-1

20

Rehmviertel;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'O' Beschlossen Vorlage FB 61/0949/WP15

FB 61/0949/WP15

21

Errichtung des "Hauses der Identität und Integration" sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg - Grundsätzliches und Konzeption Kenntnisnahme Vorlage FB 02/0226/WP15

FB 02/0226/WP15

22

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0034/WP15

FB 32/0034/WP15

23

Beauftragung und Durchführung einer Elternbefragung für die Grundschuljahrgänge 1 bis 3hier Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Grüne im Rat vom 12.11.08 Vertagt Vorlage FB 40/0207/WP15

FB 40/0207/WP15

24

Eingliederung der Stadtbibliothek in den Kulturbetrieb der Stadt AachenAntrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 04.03.2008 und 14.05.2008 Beschlossen

25

Projekt Wege gegen das Vergessen – durch das Aachen der Nazizeit Anbringung einer Gedenk- und Mahntafel am ehemaligen Gewerkschaftshaus Beschlossen

26

Dezernatsverteilungsplan Beschlossen Vorlage FB 01/0192/WP15

FB 01/0192/WP15

27

Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen Beschlossen Vorlage FB 11/0200/WP15

FB 11/0200/WP15

28

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

28.1

Besetzung von Ausschüssen - Schulausschuss Beschlossen Vorlage FB 40/0204/WP15

FB 40/0204/WP15

28.2

Besetzung von Ausschüssen - Sozial- und Gesundheitsausschuss

28.3

Besetzung von Ausschüssen - Betriebsausschuss Gebäudemanagement

29

30

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

31

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2007 Beschlossen Vorlage FB 20/0120/WP15

FB 20/0120/WP15

32

4. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0009/WP15

FB 22/0009/WP15

33

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum Beschlossen Vorlage FB 01/0193/WP15

FB 01/0193/WP15

34

Resolution Wir sind Aachen - Nazis sind es nicht

Nichtöffentlicher Teil(5)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Errichtung des „Hauses der Identität und Integration“ sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1861

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1861

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 10.12.2008
Uhrzeit: 17:05 – 19:05
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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