10. Dezember 2008 um 17:05, Rathaus
TOP 11Öffentlich
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Zu diesem und dem folgenden Tagesordnungspunkt gibt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, die einstimmigen Empfehlungen bekannt. Er verdeutlicht, dass es zukünftig eine getrennte Abfallwirtschaftssatzung und eine Gebührensatzung hierzu geben werde, geht auf einzelne Änderungen gegenüber den früheren Bestimmungen (Entsorgungsgemeinschaft, gebührenpflichtiger Tonnenwechsel) ein und hebt zudem hervor, dass es keine Änderung in der Gebührenhöhe gebe.
Beschluss
Der Rat der Stadt Aachen beschließt anschließend auf Empfehlung des Aachener Stadtbetriebes und des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008.
Die Abfallwirtschaftssatzung ist der Original-Niederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details
ID: 29742
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=29742
Grunddaten
- TOP
- Ö 11
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 10.12.2008
- Uhrzeit
- 17:05
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Status
- gemischt