10. Dezember 2008 um 17:05, Rathaus
TOP 11Öffentlich

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Zu diesem und dem folgenden Tagesordnungspunkt gibt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, die einstimmigen Empfehlungen bekannt. Er verdeutlicht, dass es zukünftig eine getrennte Abfallwirtschaftssatzung und eine Gebührensatzung hierzu geben werde, geht auf einzelne Änderungen gegenüber den früheren Bestimmungen (Entsorgungsgemeinschaft, gebührenpflichtiger Tonnenwechsel) ein und hebt zudem hervor, dass es keine Änderung in der Gebührenhöhe gebe.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt anschließend auf Empfehlung des Aachener Stadtbetriebes und des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008. Die Abfallwirtschaftssatzung ist der Original-Niederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 10.12.2008
Uhrzeit
17:05
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt