10. Dezember 2008 um 17:05, Rathaus
TOP 22Öffentlich
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Auch hierzu verweist der Oberbürgermeister auf die vorherige Beratung im Hauptausschuss und die mehrheitlich erfolgte Empfehlung zur entsprechenden Beschlussfassung.
Beschluss
Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Hauptausschusses beschließt der Rat der Stadt bei 13 Gegenstimmen und 4 Stimmenthaltungen mit Stimmenmehrheit den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen als Ordnungsbehördliche Verordnung.
Der Entwurf ist der Original-Niederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details
ID: 29750
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=29750
Grunddaten
- TOP
- Ö 22
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 10.12.2008
- Uhrzeit
- 17:05
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Status
- gemischt