Wahl der Ausschussmitglieder

(Hierzu waren zur Sitzung Tischvorlagen von den Fraktionen der CDU, der SPD, der Grünen, der FDP und derLinken verteilt worden)

Zu Tagesordnungspunkt 5 verweist der Oberbürgermeister zunächst auf die von den Fraktionen überreichten Tischvorlagen. Des Weiteren gibt er den Hinweis, dass hierzu kein Beschluss zu fassen sei, sondern der Rat der Stadt die Benennung nur zur Kenntnis zu nehmen habe, da die Anzahl der Sitze, die durch die einzelnen Fraktionen besetzt werden, bereits in der letzten Sitzung beschlossen worden sei.

Deshalb könne man davon ausgehen, dass die Benennungen dieser Zahl entsprechen.

Auf die anschließende Frage nach Wortmeldungen erteilt er Ratsherrn Schaffrath, FWG, das Wort, der seine Teilnahme als beratendes Mitglied im Planungsausschuss anzeigen möchte.

Dies sei bisher schriftlich nicht vorgelegt worden.

Schließlich stellt der Oberbürgermeister die einvernehmliche Kenntnisnahme des Tagesordnungspunktes fest.