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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 18. November 2009, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (87)

Öffentlicher Teil(78)

1

Eröffnung der Sitzung Beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht Vertagt

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

4

Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse Beschlossen Vorlage FB 01/0029/WP16

FB 01/0029/WP16

5

Wahl der Ausschussmitglieder Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0011/WP16

FB 01/0011/WP16

5.1

Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss Kenntnisnahme Vorlage FB 40/0245/WP15

FB 40/0245/WP15

5.2

Wahl der Ausschussmitglieder Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0033/WP16

FB 01/0033/WP16

5.3

Wahl der Ausschussmitglieder;hier: sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Rates Beschlossen Vorlage FB 01/0035/WP16

FB 01/0035/WP16

6

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachenhier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses Beschlossen

7

Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0027/WP16

FB 01/0027/WP16

8

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen Beschlossen

8.1

Ratsantrag des Ratsherrn Schnitzler vom 22.10.2009 hier: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Beschlossen Vorlage FB 01/0030/WP16

FB 01/0030/WP16

8.2

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Grundsatzinformationen Beschlossen Vorlage FB 01/0036/WP16

FB 01/0036/WP16

9

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen Beschlossen

10

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW Beschlossen Vorlage FB 01/0025/WP16

FB 01/0025/WP16

11

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

12

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW Beschlossen

13

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH Beschlossen

14

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

15

Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG Beschlossen

16

Zweckverband Aachener Verkehrsverbund Beschlossen

17

AVV GmbH - Aufsichtsrat Beschlossen

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: AVV GmbH Beschlossen Vorlage FB 01/0034/WP16

FB 01/0034/WP16

18

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung- Beschlossen

19

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH Beschlossen

20

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss- Beschlossen

21

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss- Beschlossen

22

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

23

Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

24

Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich Beschlossen

25

Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

26

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

27

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

28

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

29

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

29.1

Ergänzung: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

30

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

31

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

32

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

33

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

34

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Beschlossen

35

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Beschlossen

36

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

37

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Beschlossen

38

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Beschlossen

39

Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung Beschlossen

39.1

Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung Beschlossen

40

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0022/WP16

FB 01/0022/WP16

41

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen Beschlossen

42

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0037/WP16

FB 01/0037/WP16

43

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW Vertagt Vorlage FB 01/0018/WP16

FB 01/0018/WP16

44

Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln Beschlossen

45

Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0020/WP16

FB 01/0020/WP16

46

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule Beschlossen Vorlage FB 01/0019/WP16

FB 01/0019/WP16

47

Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V. Beschlossen Vorlage FB 36/0002/WP16

FB 36/0002/WP16

48

Wahl der Mitglieder des REGIO-Rates Beschlossen Vorlage FB 01/0028/WP16

FB 01/0028/WP16

49

Änderung der Hauptsatzung – Einrichtung eines Integrationsrates Beschlossen Vorlage FB 01/0038/WP16

FB 01/0038/WP16

50

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995 Vertagt

51

Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrats der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0032/WP16

FB 01/0032/WP16

52

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen Zurückgezogen

52.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009Energetische Sanierung der städtischen Kinder-Tageseinrichtungen Elsaßstraße und Stolberger Straße Beschlossen

52.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben Beschlossen Vorlage FB 61/0022/WP16

FB 61/0022/WP16

52.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009 hier: Umbau der Ursulinerstraße Beschlossen Vorlage FB 61/0032/WP16

FB 61/0032/WP16

53

Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0001/WP16

FB 20/0001/WP16

54

12. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

55

Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen

56

Satzung für die Feuerwehr Vertagt

57

Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen in den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG) Beschlossen

58

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage FB 32/0001/WP16

FB 32/0001/WP16

59

Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009 Beschlossen Vorlage FB 01/0221/WP15

FB 01/0221/WP15

60

Keine IGA auf Kosten von Aachens Zukunfthier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.10.2009 zur Tagesordnung Beschlossen

61

Videoüberwachung am Elisenbrunnen;hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 27.10.2009 zur Tagesordnung Vertagt

62

Änderung der Satzung des JugendamtesAntrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009 Beschlossen Vorlage FB 40/0002/WP16

FB 40/0002/WP16

63

Anfragen Vertagt

64

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

65

Kulturelle Hauptstadt Europas 2018hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschlossen

66

Wahl des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl am 07. Februar 2010 Beschlossen Vorlage FB 01/0031/WP16

FB 01/0031/WP16

67

Internationale Gartenbau Ausstellung 2017 Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(9)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2024

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2024

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 18.11.2009
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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