Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ratsherr Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, merkt an, dass die in der Niederschrift zur Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010 enthaltene Diskussion innerhalb des Tagesordnungspunktes 7 „Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission „Barrierefreies Bauen“ an der Beratung in den Fachausschüssen recht vereinfachend dargestellt sei. Auseinandersetzungen dieser Bedeutung bedürfen einer substantiierteren Schilderung.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass dieNiederschrift als Ergebnis einer sinnvollen Verdichtung der Diskussionen zu betrachten sei.

Die Niederschrift gebe die von Ratsherrn Müller zitierte Diskussion inhaltlich korrekt wider, so Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Im Übrigen könne auf das Wortprotokoll Rückgriff genommen werden.