öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2010-09-08T17:00:00+02:00
End: 2010-09-08T20:10:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 8. September 2010, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (36)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung Beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt. Beschlossen

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen Beschlossen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltung Beschlossen Vorlage FB 20/0014/WP16

FB 20/0014/WP16

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Rufbereitschaft im Rahmen der Umweltalarm-Richtlinie (ehem. Öl- und Giftalarm); Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Produkt 130102 – Gewässerschutz Beschlossen Vorlage FB 36/0049/WP16

FB 36/0049/WP16

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010 hier: Trierer Straße, Umbau Beschlossen Vorlage FB 61/0219/WP16

FB 61/0219/WP16

4.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010Produkt 020.150.010 BrandschutzBeschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0006/WP16

FB 37/0006/WP16

GGS Kronenberg Schließungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 40/0042/WP16

FB 40/0042/WP16

Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II Beschlossen Vorlage FB 50/0060/WP16

FB 50/0060/WP16

6.1

Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II Beschlossen Vorlage FB 50/0060/WP16-1

FB 50/0060/WP16-1

6.1.1

Neuorganisation SGB IIhier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II Beschlossen Vorlage FB 50/0060/WP16-1-1

FB 50/0060/WP16-1-1

Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011 Geändert beschlossen Vorlage FB 58/0001/WP16

FB 58/0001/WP16

Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Streckehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0241/WP16

FB 61/0241/WP16

Bebauungsplan Nr. 927 - Laurentiusstraße/ Laurensberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Laurensberger Straße und Gut BarriereÄnderung Nr. 113 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0234/WP16-1

FB 61/0234/WP16-1

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0236/WP16-1

FB 61/0236/WP16-1

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschlossen Vorlage FB 61/0244/WP16

FB 61/0244/WP16

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belange Beschlossen

Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben;Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010 Beschlossen Vorlage FB 11/0035/WP16

FB 11/0035/WP16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

14.1

Umbesetzung von Ausschüssenhier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachen Beschlossen

Anfragen Beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II Beschlossen Vorlage FB 37/0005/WP16

FB 37/0005/WP16

Zensusgesetz 2011hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetz Beschlossen Vorlage FB 01/0089/WP16

FB 01/0089/WP16

Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit Beschlossen Vorlage Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit

Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit

Runder Tisch gegen Rechtsextremismushier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010 Beschlossen Vorlage FB 01/0088/WP16

FB 01/0088/WP16

Nichtöffentlicher Teil(9)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Übernahme eventueller zukünftiger Verluste der AGIT aus dem Betrieb des geplanten Zentrums für Biomedizinische Technik (ZBMT) durch die Stadt Aachen – Ersatzfläche für das veräußerte Medizinisch Technische Zentrum I. BA (MTZ I): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

(nichtöffentlich) Vorlage FB 23/0075/WP16

FB 23/0075/WP16

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2105

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2105

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 08.09.2010
Uhrzeit: 17:00 – 20:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.