8. September 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 12Öffentlich

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belange

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Festbrennstoff-Verordnung als Teil des Maßnahmenplanes zur Luftreinhaltung der Stadt Aachensei bereits in anderen Ausschüssen behandelt und beschlossen worden, so Ratsfrau Göddenhenrich-Schirk, Fraktion Die Grünen. Es handele sich hier um eine äußerst wichtige Verordnung, die die Gesundheit gefährdenden Feinstaubbelastungen durch Kleinfeuerstätten, Kaminöfen, offene Kaminen und Öfen erfasse, welche zunächst den Eindruck von Behaglichkeit und Gemütlichkeit hinterließen, im Vergleich zu einer KFZ-Flotte jedoch wesentlich mehr Feinstaub verursachen. Dies zeige sehr deutlich, dass mit Beschluss der Verordnung ein großer Beitrag zum Klimaschutz geleistet werde, dem die Fraktion sehr gerne zustimme.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen entscheidet bei zwei Enthaltungen einstimmig, die Festbrennstoffverordnung für das Gebiet der Stadt Aachen zu erlassen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 12
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 08.09.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
Status
gemischt