TOP 5.2Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Bepflanzung der Krefelder Straße

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pilgram führt in seiner Funktion als Vorsitzender des Finanzausschusses aus, dass dieser keinen Beschluss gefasst habe und daher eine entsprechende Empfehlung fehle. Grund hierfür sei der fehlende Bericht der Verwaltung.

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, fragt, wie oft die Erhöhung der Planabweichung im Bereich der Krefelder Straße, insbesondere im Gehwegbereich, bereits beschlossen worden sei.

Vorliegend handele es sich nicht um eine Planabweichung sondern um eine Umschichtung aus einer anderen Position, so dass hier keine Kostensteigerung stattfinde, so Beigeordnete Nacken.

Beschluss

Der Rat der Stadt erteilt einstimmig die Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2010 auf dem PSP-Element 5-120102-900-02300-300-4, Kostenart 78520000 - Umbau Krefelder Straße.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5.2
Sitzung
öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 08.12.2010
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt