öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2010-12-08T17:00:00+01:00
End: 2010-12-08T21:15:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 8. Dezember 2010, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (43)

Öffentlicher Teil(37)

Eröffnung der Sitzung Beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.11.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht. Beschlossen

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen. Beschlossen

Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule Beschlossen Vorlage FB 40/0059/WP16

FB 40/0059/WP16

4.1

FB 40/0064/WP16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010) Beschlossen Vorlage FB 51/0056/WP16

FB 51/0056/WP16

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Bepflanzung der Krefelder Straße Beschlossen Vorlage FB 61/0321/WP16

FB 61/0321/WP16

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen Beschlossen Vorlage FB 61/0333/WP16

FB 61/0333/WP16

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0010/WP16

FB 37/0010/WP16

13. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

10. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen

23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Beschlossen

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008hier: 1. Nachtrag Beschlossen

Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschlossen

Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschlossen

Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2011 Beschlossen

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2008 Beschlossen

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2009 Beschlossen

Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607 - Franzstraße / Alexianergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Franzstraße, Matthiashofstraße, Mörgensstraße und Alexianergrabenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0327/WP16

FB 61/0327/WP16

Anpassung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Grillplätze im Aachener Wald Beschlossen Vorlage FB 36/0068/WP16

FB 36/0068/WP16

Zweckverband Städteregion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009 Beschlossen Vorlage FB 01/0102/WP16

FB 01/0102/WP16

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des ehemaligen Schulverbandes in der StädteRegion Aachen Beschlossen Vorlage FB 40/0056/WP16

FB 40/0056/WP16

Aachen-Strategie-Wohnen Beschlossen Vorlage FB 23/0106/WP16

FB 23/0106/WP16

21.1

Aachen- Strategie- Wohnen Beschlossen Vorlage FB 23/0106/WP16-1

FB 23/0106/WP16-1

Anbindung der Stadt Aachen an das Hochgeschwindigkeitsschienennetz / ICE-Verbindung 'Frankfurt - Aachen - London';Ratsanträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 05.10.2010 und 26.10.2010 Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0323/WP16

FB 61/0323/WP16

Bürgerbeteiligung bei HaushaltskonsolidierungAntrag der CDU und Grünevom 31.08.2010 und 23.11.2010 Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0018/WP16

FB 20/0018/WP16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

Anfragen Beschlossen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Anpassung des Gebührentarifs für Leistungen im Bereich der Friedhöfe bzw. des Krematoriums der Stadt Aachen Beschlossen

Wirtschaftsplan der eigenbetrieblichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen

Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Durchführung des Zensus 2011 im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion Aachen mit Ausnahme des Gebietes der kreisfreien Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0104/WP16

FB 01/0104/WP16

Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II Beschlossen

Neuanmietung des Objektes Oberforstbacher Straße 82 zur Nutzung als städtisches Übergangsheim für Flüchtlinge Beschlossen Vorlage FB 50/0092/WP16

FB 50/0092/WP16

gemeinsame Resolution Deutsche Telekom AG Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(6)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2108

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2108

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 08.12.2010
Uhrzeit: 17:00 – 21:15
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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