8. Dezember 2010 um 17:00, Rathaus
TOP 30Öffentlich
Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
(Hierzu ist zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)
Ratsherr Haase, SPD-Fraktion, fragt, ob die Möglichkeit bestehe, weitere Vorhaben mit Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II zu finanzieren, sofern die Anmeldefrist, wie vom Innenminister angedacht, verlängert werde.
Der Oberbürgermeister erklärt, dass derzeit die Liste konstant ergänzt werde, um Dringlichkeitsentscheidungen vorzubeugen.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt einstimmig der Restmittelverwendung der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II für die Beschaffung von weiteren Fahrzeugen für die Feuerwehr zu.
Technische Details
ID: 42660
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=42660
Grunddaten
- TOP
- Ö 30
- Sitzung
- öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 08.12.2010
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Status
- gemischt