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Annahme von Schenkungena) Archäologische Vitrine undb) Informations-SteleHier: Wechsel in der Person des Schenkers

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, weist darauf hin, dass diese Thematik nun bereits zum dritten Mal behandelt werde, zum ersten Mal habe man am 26.01.2012 hierüber beraten. Er wolle daher fragen, ob die Schenkung bereits vollzogen worden sei, da in diesem Fall ein Wechsel des Schenkers nicht mehr möglich sei.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Zeitpunkt für den Vollzug der Schenkung dann anzusetzen sei, wenn das Objekt fertig gestellt und abgerechnet worden sei. Von daher bestehen keine Bedenken gegen einen Wechsel.

Beschluss

Der Rat der Stadt stimmt einstimmig dem Wechsel des Schenkers zu.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 29
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 24.10.2012
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Status
gemischt