öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2012-10-24T17:00:00+02:00
End: 2012-10-24T22:40:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 24. Oktober 2012, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (54)

Öffentlicher Teil(43)

Eröffnung der Sitzung

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschlossen Vorlage FB 01/0170/WP16

FB 01/0170/WP16

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 05.09.2012

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge Geändert beschlossen Vorlage FB 50/0202/WP16

FB 50/0202/WP16

5.1.1

FB 50/0202/WP16-1

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 –Sachstand über die Spielplatzumgestaltungen in Aachen-Nordhier: Spielplatz Wiesental Beschlossen Vorlage FB 51/0188/WP16

FB 51/0188/WP16

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012 -Königstraße – Beleuchtung der EisenbahnbrückenRealisierung des Projektes 'Königsbrücken' (Auszeichnung im Wettbewerb 'Illumination von Bahnbrücken' der Bundesstiftung 'Lebendige Stadt') Beschlossen Vorlage FB 61/0721/WP16

FB 61/0721/WP16

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements Geändert beschlossen Vorlage FB 11/0139/WP16

FB 11/0139/WP16

5.4.1

FB 11/0139/WP16-1

5.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen– Haushaltsjahr 2012Verlustausgleich Stadttheater und Musikdirektion Beschlossen Vorlage FB 20/0054/WP16

FB 20/0054/WP16

5.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0739/WP16

FB 61/0739/WP16

5.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012hier: Neubau der Brücke "Auf dem Foerbrich" Beschlossen Vorlage E 18/0099/WP16

E 18/0099/WP16

Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2013 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0056/WP16

FB 20/0056/WP16

Entwurf Jahresabschluss 2008 Beschlossen Vorlage FB 20/0055/WP16

FB 20/0055/WP16

VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße und Promenadenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0732/WP16-1

FB 61/0732/WP16-1

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 374 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Goldbachstraße, Salierallee und St. Vither Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0738/WP16-1

FB 61/0738/WP16-1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung „Oberflächenentwässerung“ der Erschließungsanlage „Rosstraße“ von Guaitastraße/Stephanstraße bis Stromgasse (Fußgängerstraße) Beschlossen Vorlage B 03/0070/WP16

B 03/0070/WP16

Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnlilche Einrichtung "Aachener Stadtbetrieb" vom 27.11.2002hier: Fünfter Nachtrag Beschlossen Vorlage E 18/0098/WP16

E 18/0098/WP16

14. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Geändert beschlossen Vorlage B 03/0077/WP16

B 03/0077/WP16

12.1

B 03/0077/WP16-1

Entwurf Wirtschaftsplan 2013 von Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 bis 2017 Beschlossen Vorlage E 42/0049/WP16

E 42/0049/WP16

Jahresabschluss 2010/2011 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2011 Beschlossen Vorlage E 46/47/0067/WP16

E 46/47/0067/WP16

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2013 Beschlossen Vorlage E 88/0017/WP16

E 88/0017/WP16

Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus von Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0050/WP16

E 42/0050/WP16

Regionale StrukturreformGründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’) Beschlossen Vorlage FB 02/0071/WP16

FB 02/0071/WP16

17.1

Regionale StrukturreformGründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’) Beschlossen Vorlage FB 02/0071/WP16-1

FB 02/0071/WP16-1

Resettlementprogramm der Bundesregierung Beschlossen Vorlage FB 50/0206/WP16

FB 50/0206/WP16

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2013 (ABK 2013) Beschlossen Vorlage FB 61/0708/WP16

FB 61/0708/WP16

Projekt "Sauberes Aachen" Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0172/WP16

FB 01/0172/WP16

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport Beschlossen

Annahme von Schenkungen für städtische Schulen1. KGS Forster Linde, Lintertstr. 682. Luise-Hensel-Realschule, Im Gillesbachtal 35 Beschlossen Vorlage FB 40/0138/WP16

FB 40/0138/WP16

Einrichtung eines Video-Konferenzraums am Gymnasium St. Leonhardhier: Abschluss von Schulsponsoringverträgen Beschlossen Vorlage FB 40/0141/WP16

FB 40/0141/WP16

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

25.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0162/WP16

FB 01/0162/WP16

25.2

Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss Beschlossen Vorlage FB 40/0143/WP16

FB 40/0143/WP16

25.3

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 11/0140/WP16

FB 11/0140/WP16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Antrag der Piraten-Partei vom 26.06.2012 betr. Nr.233/16Zeitnahe Bereitstellung von Protokollen von Treffen der Fraktions- und Verwaltungsspitzen Beschlossen Vorlage FB 30/0013/WP16

FB 30/0013/WP16

Aufruf des Rates der Stadt Aachen zur geplanten Schließung des Aachener Bombadier-Werks

Annahme von Schenkungena) Archäologische Vitrine undb) Informations-SteleHier: Wechsel in der Person des Schenkers Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(11)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraßehier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Annahme von Schenkungen a) Archäologische Vitrine und b) Informations-Stele hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2656

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2656

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 24.10.2012
Uhrzeit: 17:00 – 22:40
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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