TOP 4.4Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011

FB 20/0060/WP16 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 einstimmig seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von 92.608,86 € bei 1-011401-900-8, 106.507,16 € bei 1-040401-900-4, 112.874,80 € bei 4-040901-904-9, 9.436,03 € bei 1-040101-900-7, (jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Philipp

Erläuterungen

Erläuterungen:

Im Rahmen der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurden seitens der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Rückstellungen für die noch ausstehenden VKB-Zahlungen gebildet. Die tatsächlichen Abrechnungsbeträge des VKB 2010 und 2011 sind teilweise höher als die von den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zurückgestellten Beträge.

Daher müssten die Zuschüsse zum Teil erhöht werden. Saldiert ergibt sich eine Zuschussanpassung von insgesamt 321.426,85 €, die in 2012 aufwandsmäßig bereitgestellt werden muss. Dieser Betrag wird gleichzeitig in 2012 wieder von den Eigenbetrieben an den städtischen Haushalt gezahlt, so dass die Deckung durch den Ertrag gewährleistet wird (PSP-Element 1-010901-900-5, Kostenart 44850000 „Erstattungen von verbundenen Unternehmen und Sondervermögen“, Finanzstelle 64850000).

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

2012

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2012

Ansatz 2013

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2013

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2012

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2012

Ansatz 2013.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2013

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

2.500.000

2.821.426,85

7.500.000

7.500.000

0

0

Personal-/

Sachaufwand

81.993.300

82.314.726,85

252.189.100

252.189.100

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

-79.493.300

-79.493.300,00

-244.689.100

-244.689.100

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

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Metadaten

TOP
Ö 4.4
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 19.12.2012
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Geändert
24.2.2026
Inhalt abgerufen
24. Februar 2026 um 00:49