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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 19. Dezember 2012, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (64)

Öffentlicher Teil(48)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 24.10.2012 und 21.11.2012.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2012 Produkt 021501 Brandschutz Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter Beschlossen Vorlage FB 37/0019/WP16

FB 37/0019/WP16

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012Ausleihung aus Stiftungsmitteln als Geldanlage (Borngasse) Beschlossen Vorlage FB 20/0059/WP16

FB 20/0059/WP16

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012- Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung – Einführung eines automatischen Kassensystems in der Schwimmhalle Brand Beschlossen Vorlage FB 52/0053/WP16

FB 52/0053/WP16

4.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / VE – Haushaltsjahr 2012Anpassung der Zuschüsse an die Eigenbetriebe aufgrund geänderter Annahmen zum VKB 2010/2011 Beschlossen Vorlage FB 20/0060/WP16

FB 20/0060/WP16

4.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements Beschlossen Vorlage FB 11/0159/WP16

FB 11/0159/WP16

4.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von Lizenzen Beschlossen Vorlage FB 11/0158/WP16

FB 11/0158/WP16

5

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 900 - Krefelder Straße/ Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, ehemaliger Alemannia-Zufahrt, Alemannia-Trainingsplatz,Emmastraße und Merowingerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0781/WP16-1

FB 61/0781/WP16-1

6

Bebauungsplan Nr. 947 - Jülicher Straße/ Wurmbach - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Jülicher Straße, dem Wurmbach und dem ehemaligen Versatz des Berliner Ringshier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0793/WP16

FB 61/0793/WP16

7

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 715 - Düppelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassstraße und Düppelstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0794/WP16

FB 61/0794/WP16

8

Erlass einer Satzung über ein besonders gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich 'Sportpark Soers / nördlicher Teil' Beschlossen Vorlage FB 61/0784/WP16

FB 61/0784/WP16

9

Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011hier: 2. Nachtrag Beschlossen Vorlage E 18/0100/WP16

10

15. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage B 03/0081/WP16

11

12. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0082/WP16

12

25. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0103/WP16

13

2. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0104/WP16

14

1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung in der Stadt Aachen vom 01.01.2009 Beschlossen Vorlage E 18/0105/WP16

15

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0018/WP16

FB 37/0018/WP16

16

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000hier: XII. Nachtrag Beschlossen Vorlage E 18/0108/WP16

17

Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte Geändert beschlossen Vorlage FB 23/0333/WP16

FB 23/0333/WP16

17.1

Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte Beschlossen Vorlage FB 23/0333/WP16-1

FB 23/0333/WP16-1

18

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung Beschlossen Vorlage FB 14/0108/WP16

FB 14/0108/WP16

19

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2011 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0101/WP16

20

Wirtschaftsplan 2013 für den Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0107/WP16

21

Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderungvon Stadttheater und Musikdirektion Aachen Geändert beschlossen Vorlage E 46/47/0074/WP16

E 46/47/0074/WP16

21.1

Wirtschaftsplan 2012/2013 – 1. Änderungvon Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0074/WP16-1

E 46/47/0074/WP16-1

22

Jahresabschluss zum 31. 12. 2011 und Lagebericht 2011 von Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0054/WP16

23

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2011 Beschlossen Vorlage FB 01/0173/WP16

FB 01/0173/WP16

24

Weiterentwicklung StädteRegion Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0186/WP16

FB 01/0186/WP16

25

Beschlussfassung zum Projekt Campusbahn und Beschlussfassung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides nach §26 GO NRW zum Beschluss des Rates der Stadt Aachen zum Projekt CampusbahnTagesordnungsantrag der SPD vom 20.10.2012 Beschlossen Vorlage FB 61/0804/WP16

FB 61/0804/WP16

26

Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0747/WP16

FB 61/0747/WP16

26.1

Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die räumliche Entwicklung der Stadt Beschlossen Vorlage FB 61/0747/WP16-1

FB 61/0747/WP16-1

27

Satzung über die Erhebung der Übernachtungsabgabe in der Stadt Aachen ab 01.01.2013 Zurückgezogen

28

Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans - Rollefstraße/Trierer Straße - Beschlossen Vorlage FB 62/0034/WP16

FB 62/0034/WP16

29

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0018/WP16

FB 32/0018/WP16

30

a) Einführung eines Tagestickets im Bewohnerparkbereich 'Ost 2'b) Zweiter Nachtrag zur Parkgebührenordnung Beschlossen Vorlage FB 61/0768/WP16

FB 61/0768/WP16

31

Schenkung von zwei Aquarellen und zwei Zeichnungen des Künstlers Fritz Schaefler (1888-1954) an das Suermondt-Ludwig-Museum durch seinen Enkel Christoph Schaefler Beschlossen Vorlage E 49.1/0002/WP16

E 49.1/0002/WP16

32

Aufnahme von zwei Personen in die Liste von Persönlichkeiten, nach denen in Aachen eine Straße benannt werden soll Beschlossen Vorlage FB 62/0033/WP16

FB 62/0033/WP16

33

34

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

35

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

36

Kulturhauptstadt 2018hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNEN v. 04.12.2012 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 19.12.2012 Beschlossen Vorlage E 49/0029/WP16

37

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. April bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main Beschlossen Vorlage FB 01/0185/WP16

FB 01/0185/WP16

38

Erlass von 5 neuen Stiftungssatzungen1. Stiftung Ausbildungsfonds2. Stiftung Armenfonds3. Stiftung Houben4. Stiftung Graf von Nellessen5. Stiftung Vonachten Beschlossen Vorlage FB 20/0061/WP16

FB 20/0061/WP16

39

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(16)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

Neubau des Polizeipräsidiums Aachen hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.6

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.7

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.8

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2685

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2685

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.12.2012
Uhrzeit: 17:00 – 21:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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