TOP 4.2Öffentlich

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2014Sanierung des Freibades Hangeweiher

FB 52/0008/WP17 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt bei einer Enthaltung einstimmig die am 04.08.2014 getroffene Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NW: Der Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 2.1 Mio. € im Produkt 080301 – Freibad – wird zugestimmt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt durch Wenigerausgaben bei - PSP-Element 5-030101- 900-00100- 990-7 Kostenart 78650000 „Bau OGS-Maßnahmen“1.320.000,00 € - PSP-Element 5-120102- 900-06700-300-1 Kostenart 78520000 „Archäologische Untersuchung“171.500,00 € - PSP-Element 5-120102-900- 01500- 300-1 Kostenart 78520000 „Heinrichsallee, Erneuerung“100.000,00 € - PSP-Element 5-120102-900-03600-050-1 Kostenart 78910000 „Abschluss städteb. Verträge – J – “300.000,00 € - PSP-Element 5-120102-000-07200-300-1 Kostenart 78520000 „ Claßenstraße “208.000,00 € - PSP-Element 5-080203-900-00100-900-1 Kostenart 78510000 „Sportliche Aufwertung von Spielflächen – J –“500,00 € Die Bereitstellung der Mittel für den 2. Bauabschnitt erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2015ff. Die Verwaltung wird mit der sofortigen Umsetzung der Maßnahme beauftragt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die am 04.08.2014 getroffene Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NW:

  1. Der Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 2.1 Mio. €

im Produkt 080301 – Freibad – wird zugestimmt.

  1. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt durch Wenigerausgaben bei

- PSP-Element 5-030101- 900-00100- 990-7 Kostenart 78650000

„Bau OGS-Maßnahmen“ 1.320.000,00 €

- PSP-Element 5-120102- 900-06700-300-1 Kostenart 78520000

„Archäologische Untersuchung“ 171.500,00 €

- PSP-Element 5-120102-900- 01500- 300-1 Kostenart 78520000

„Heinrichsallee, Erneuerung“ 100.000,00 €

- PSP-Element 5-120102-900-03600-050-1 Kostenart 78910000

„Abschluss städteb. Verträge – J – “ 300.000,00 €

- PSP-Element 5-120102-000-07200-300-1 Kostenart 78520000

„ Claßenstraße “ 208.000,00 €

- PSP-Element 5-080203-900-00100-900-1 Kostenart 78510000

„Sportliche Aufwertung von Spielflächen – J –“ 500,00 €

  1. Die Bereitstellung der Mittel für den 2. Bauabschnitt erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2015ff.
  1. Die Verwaltung wird mit der sofortigen Umsetzung der Maßnahme beauftragt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

siehe Anlage

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Investive Auswirkungen

Ansatz

2014

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2014

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

2.100.000

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

- 2.100.000

0

Deckung ist gegeben/

Die zur Deckung in Anspruch genommenen PSP-Elemente sind im Beschlussvorschlag im Einzelnen dargestellt.

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Dokumente (1)

Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.

Technische Details

Hauptdokument

Hauptdokument

Vorlage.pdf

Metadaten

TOP
Ö 4.2
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 03.09.2014
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 52 - Fachbereich Sport
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 17:53