öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2014-09-03T17:00:00+02:00
End: 2014-09-03T19:35:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 3. September 2014, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (45)

Öffentlicher Teil(32)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.06.2014 und 02.07.2014; die Niederschriften der Sitzung vom 02.07.2014 wird nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NWÜberplanmäßige Auszahlungen bei PSP Element 5-120102-000-04500-300-1 sowie überplanmäßige Aufwendungen bei PSP-Element 4-120102-024-7Rehmplatz, Umbau Ac-Nord Beschlossen Vorlage B 03/0008/WP17

B 03/0008/WP17

4.2

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2014Sanierung des Freibades Hangeweiher Beschlossen Vorlage FB 52/0008/WP17

FB 52/0008/WP17

Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel;hier: Voraussetzungen für die Abwendung des Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB Kenntnisnahme Vorlage FB 61/0009/WP17

FB 61/0009/WP17

Bebauungsplan Nr. 959 - Peterstraße / Blondelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peterstraße, Blondelstraße und Adalbertstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0012/WP17

FB 61/0012/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 389 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Holzgraben, Büchel, Peterstraße und Ursulinerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0013/WP17

FB 61/0013/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 406 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Büchel, Dahmengraben, Bädersteig und Komphausbadstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0014/WP17

FB 61/0014/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 442 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Blondelstraße zwischen Peterstraße und Parkhauszufahrthier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0015/WP17

FB 61/0015/WP17

Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/0006/WP17-1

FB 61/0006/WP17-1

1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau Vertagt Vorlage B 03/0012/WP17

B 03/0012/WP17

2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014hier: Wechsel des Vorhabenträgers Vertagt Vorlage B 03/0013/WP17

B 03/0013/WP17

10. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen aufgrund der geänderten Rechtslage bzgl. der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen Beschlossen Vorlage B 03/0002/WP17

B 03/0002/WP17

14. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen aufgrund der geänderten Rechtslage bezüglich der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen Beschlossen Vorlage B 03/0003/WP17

B 03/0003/WP17

Verzicht auf Fracking fordernRatsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0009/WP17

FB 01/0009/WP17

Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Safi Özbay vom 28.05.2014 bzw. vom 17.06.2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0015/WP17

FB 01/0015/WP17

Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0016/WP17

FB 01/0016/WP17

Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke sowie die Wahl des Integrationsrates vom 25.05.2014 Beschlossen Vorlage FB 01/0017/WP17

FB 01/0017/WP17

Anfragen Beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen

20.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Wolfgang Palm, PRO NRW, im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0018/WP17

FB 01/0018/WP17

20.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien- Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen - Beschlossen Vorlage FB 50/0002/WP17

FB 50/0002/WP17

20.3

Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG) Beschlossen Vorlage B 06/0009/WP17

B 06/0009/WP17

20.4

Umbesetzung von Gremien des Sparkassenzweckverbandes Beschlossen Vorlage B 06/0011/WP17

B 06/0011/WP17

20.5

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Markus Mohr, AfD, im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Ratsfrau Mara Müller, AfD, im Schulausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0019/WP17

FB 01/0019/WP17

20.6

Umsesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Sportausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0020/WP17

FB 01/0020/WP17

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Resolution Schwertbad (Interfraktioneller Ratsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 15.08.2014) Beschlossen

PKW-Maut behindert das Zusammenleben in der Region (Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.07.2014)

Erhalt und Schutz eines Bildes des Wandmalers Klaus Paier (Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08. zum gleichlautenden Ratsantrag vom 19.08.2014)

Nichtöffentlicher Teil(13)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

1.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

Personalmaßnahme: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3075

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3075

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 03.09.2014
Uhrzeit: 17:00 – 19:35
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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