Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

E 46/47/0006/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender des Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser dem Rat bei einer Gegenstimme mehrheitlich empfehle, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Es zeichne sich ab, dass die zu erwartenden Tariferhöhungen weitere Defizite verursachen werden, die es abzuwenden gelte. Hier seien alle gefordert, dazu beizutragen, dass eine ausreichende Finanzierung gewährleistet sei.

Ratsherr Teuku erklärt stellvertretend für die Piraten-Fraktion, dass diese gegen den Wirtschaftsplan stimmen werde. Vorliegend plane das Theater die Spielzeiten 15/16 und 16/17 mit einemVerlust von 600.000 Euro zu dem städtischen Betriebskostenzuschuss. Im Jahre 2012 habe es bereits ein ähnliches Szenario gegeben, bei dem der Rat mit 3,7 Millionen den Verlust habe ausgleichen müssen. Leider vermöge man hier trotz der angespannten Haushaltslage beim Theater keinen Willen zu erkennen, entsprechende Sparmaßnahmen einzuleiten. Von daher könne man dem Wirtschaftsplan auch nicht zustimmen.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, führt aus, dass es sich beim Theater um den größten Betrieb im kulturellen Bereich handele. Entsprechend hoch sei auch der Zuschuss mit 20 Mio. Euro angesetzt. Der Wirtschaftsplan für 2015/2016 sei seriös berechnet, allerdings treffen einige Annahmen für den darauffolgenden Plan seiner Ansicht nicht zu. So rechne man ab März 2016 mit einer Personalkostensteigerung von 1 %, was wohl eine sehr optimistische Sichtweise sei. Zudem sei der Planrechnung zu entnehmen, dass sämtlichevom Theater geschaffenen Rücklagen Ende 2017 aufgebraucht sein werden. Entsprechend sei bereits dann mit einem Defizit zu rechnen.

Er bitte um Erklärung dieser zurückhaltenden Personalfinanzplanung sowie um die Beantwortung der Frage, ob der zusätzliche Finanzbedarf des Theaters im Haushaltsplanvorschlag berücksichtigt werde.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Personalkostensteigerung mit 1% aufgrund einer Vorgabe der Kommunalaufsicht angegeben werde. Nichtsdestotrotz sei man sich natürlich der Tatsache bewusst, dass der tatsächliche Wert darüber liegen werde. Entsprechend seien alle Betriebseinheiten gehalten, die Differenz durch Einsparung auszugleichen. Leider sei man heute noch nicht im Stande, Aussagen über den Haushaltsplanentwurf 2016 zu tätigen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen stellt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich den Wirtschaftsplan 2015/2016 fest.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion festzustellen.

Der Finanzausschuss der Stadt Aachen nimmt den Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt Aachen stellt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule den Wirtschaftsplan 2015/2016 fest.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Vorbemerkungen:

Der gemäß Anlage vorgelegte Wirtschaftsplan-Entwurf für die bevorstehende Spielzeit (= Wirtschaftsjahr) 2015/16 basiert grundsätzlich auf der zu Beginn des Jahres 2014 für dieses Wirtschaftsjahr vorgelegten vorläufigen Wirtschaftsplanung – jedoch nun weiterentwickelt um insbesondere die Erkenntnisse, die sich aus dem seitherigen Geschäftsverlauf ergeben haben.
Die Entwurfsunterlagen wurden Dezernat II entsprechend § 12 Betriebssatzung vorab zugeleitet. Eine vorherige Abstimmung zwischen Theater und Dezernat II bezüglich der Höhe des in der Wirtschaftsplanung des Theaters sowie der städtischen Haushaltsplanung berücksichtigten städtischen Betriebskostenzuschusses (BKZ) ist erfolgt. Ebenso wurde am 26.02.2015 mit Dezernat II abgestimmt, dass die bestehende Rücklage zur Deckung des ausgewiesenen Defizits herangezogen wird.

Wesentliche Eckpunkte des Erfolgsplans 2015/2016
(im Vergleich zur vorläufigen Planung)

Erträge
Der Planwert aus der vorläufigen Planung wurde leicht nach unten korrigiert. Wesentliche Ursache hierfür sind trotz steigender Besucherzahlen insgesamt leicht sinkende Umsätze aufgrund geringerer Durchschnittserlöse pro Einzel-Ticket.
Personalaufwand / Städtischer Betriebskostenzuschuss:
Die Planung des Personalaufwands setzt auf die letzte bekannte Tarifsteigerung (Laufzeit 01.03.2014 – 28.02.2016) auf. Für die Zeit ab März 2016 ist – den Vorgaben von Dez. II entsprechend – eine tariflich bedingte Personalkostensteigerung von 1 % zeitanteilig berücksichtigt.
Sachaufwand:
Der geplante Sachaufwand insgesamt steigt im Vergleich zur vorläufigen Planung leicht. Wesentliche Ursache hierfür sind gestiegene Kosten für Aufführungsrechte.
Plan-Ergebnis nach städt. Zuschuss:
Die gegenüber dem vorläufigen Plan geänderte Planung endet in der Erfolgsrechnung bei einem Plan-Defizit von 592 TEuro (nach städtischem Zuschuss), das in Abstimmung mit Dezernat II (vgl. oben) durch die vorhandenen Rücklage gedeckt wird.

Vermögensplan 2015/16

Die geplanten Investitionsmaßnahmen sind streng am betrieblichen Bedarf orientiert und priorisiert. Zur Finanzierung sind – gemäß Finanzplan – keine Investitionszuschüsse geplant.