öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2015-05-20T17:00:00+02:00
End: 2015-05-20T19:15:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 20. Mai 2015, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (48)

Öffentlicher Teil(32)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.04.2015

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0151/WP17

FB 61/0151/WP17

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs Beschlossen Vorlage FB 61/0157/WP17

FB 61/0157/WP17

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement) Beschlossen Vorlage Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 395 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kreuzung Reumontstraße, Südstraße und Mozartstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0185/WP17

FB 61/0185/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 407 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hirschgraben, Pontdriesch und Bergdrieschhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0186/WP17

FB 61/0186/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 408 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Seilgraben, Bergdriesch, Rochusstraße und Martinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0187/WP17

FB 61/0187/WP17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 409 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der linken Seite des Seilgrabens zwischen Minoritenstraße, und Neupfortehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0188/WP17

FB 61/0188/WP17

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahnanlagenhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0170/WP17-1

FB 61/0170/WP17-1

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Valkenburger Straße und Heerlener Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0172/WP17-1

FB 61/0172/WP17-1

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 5. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0087/WP17

FB 45/0087/WP17

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)hier: 6. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0088/WP17

FB 45/0088/WP17

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 3. Änderungssatzung Beschlossen Vorlage FB 45/0089/WP17

FB 45/0089/WP17

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich) Beschlossen Vorlage B 03/0029/WP17

B 03/0029/WP17

Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Marktsatzung (Wochenmarktsatzung) Beschlossen Vorlage FB 23/0077/WP17

FB 23/0077/WP17

Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0006/WP17

E 46/47/0006/WP17

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0007/WP17

E 46/47/0007/WP17

Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief Beschlossen Vorlage E 26/0013/WP17

E 26/0013/WP17

a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0126/WP17

FB 61/0126/WP17

19.1

FB 61/0126/WP17-1

Investorenmodell Eisenbahnweg "Guter Freund" - Einrichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte Beschlossen Vorlage FB 45/0107/WP17

FB 45/0107/WP17

Fortentwicklung der Städteregion - Ergänzende Vereinbarung zur Finanzierungssystematik mit Anlage Beschlossen Vorlage Dez II/0002/WP17

Dez II/0002/WP17

Anfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

23.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Beschlossen Vorlage FB 01/0042/WP17

FB 01/0042/WP17

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Resolution des Rates der Stadt Aachen: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 06.05.2015 Beschlossen Vorlage FB 01/0041/WP17

FB 01/0041/WP17

Annahme einer Schenkung;Ersatz des Kronleuchters im Vorzimmer des Oberbürgermeisters/Büro des Fachbereichs Verwaltungsleitung durch einen Linsenleuchter entsprechend Foyer, Ratssaal und Oberbürgermeister-Büro sowie Anschaffung von Garderobenschränken und -Theke für die Oberbürgermeister-Rathausgarderobe durch den Rathausverein Aachen e.V. Beschlossen Vorlage FB 01/0039/WP17

FB 01/0039/WP17

Entwurf der Jahresrechnung 2013 Vertagt Vorlage FB 20/0030/WP17

FB 20/0030/WP17

Nichtöffentlicher Teil(16)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3242

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3242

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 20.05.2015
Uhrzeit: 17:00 – 19:15
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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