TOP 4.3Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)

FB 11/0061/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, verweist auf Seite 22 der Vorlage und stellt Bezug nehmend auf die vorangegangene Diskussion im Finanzausschuss fest, dass keine Einsparungen für die Folgejahre zu erwarten seien, sondern die Aufwendungen sogar steigen. Der Grund hierfür sei aber verwaltungsseitig bisher nicht benannt worden.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Fokus hier weniger auf geplante Einsparungen im Bereich IT liege als vielmehr auf der Verlagerung des Telekommunikationsservice des E 26 zu FB 11/400. Aufgrund des aktuellen Stands der Technik mache es wenig Sinn, Telekommunikation getrennt von der IT zu betrachten und in zwei verschiedenen Fachbereichen anzusiedeln.

Ratsfrau Begolli erklärt stellvertretend für die Fraktion Die Linke, dass diese sich enthalten werde, weil die Diskussion hierzu sowohl im Betriebsausschuss Gebäudemanagement wie auch im Personal- und Verwaltungsausschuss ohne eine Entscheidung der Politik getroffen worden sei und darüber hinaus der erstgenannte Ausschuss die Vorlage nicht zustimmend zur Kenntnis genommen habe.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen stimmt bei 13 Gegenstimmen und vier Enthaltungen mehrheitlich im Haushaltsjahr 2015 der überplanmäßigen Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management i.H. von 1.098.100 € zu und erteilt die Genehmigung die Sachkosten zu verlagern.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen im Haushaltsjahr 2015 die Genehmigung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management i.H. von 1.098.100 € zwecks Verlagerung der Sachkosten für den Telekommunikationsservice zu erteilen.

Der Rat der Stadt Aachen stimmt im Haushaltsjahr 2015 der überplanmäßigen Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management i.H. von 1.098.100 € zu und erteilt die Genehmigung die Sachkosten zu verlagern.

(Philipp)

Erläuterungen

Erläuterungen:

Bereits mit Vorlage FB 11/0042/WP17-1 – behandelt am 18.12.2014 im Personal- und Verwaltungsausschuss - wurde ausführlich über die Verlagerung des Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement) berichtet. Seinerzeit wurde nur das Personalkostenbudget verlagert; bezüglich des aus dem Zuschussprodukt 011401 Gebäudemanagement, Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an E 26, zu verlagernde Sachkostenbudget konnten zu dieser Zeit noch keine konkreten Werte genannt werden.

Da nunmehr diese abgestimmten Werte vorliegen, kann eine Mittelverlagerung erfolgen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2015

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2015

Ansatz 2016 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2016 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Sachaufwand

1.098.100,00 €

1.098.100,00 €

3.397.200,00 €

3.397.200,00 €

0,00 €

0,00 €

Abschreibungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Ergebnis

1.098.100,00 €

1.098.100,00 €

3.397.200,00 €

3.397.200,00 €

0,00 €

0,00 €

+ Verbesserung /

-Verschlechte-rung

0,00 €

0,00 €

Deckung ist gegeben durch Verlagerung aus dem Zuschussprodukt 011401 Gebäudemanagement (Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an E 26)

Verlagerung der Sachkosten i.H.v. 1.098.100 € aus dem Zuschussprodukt 011401 Gebäudemanagement in das Produkt 011001 IT Management für das Haushaltsjahr 2015 durch Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an E26.

Im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird für das Planjahr 2016 sowie für die Finanzplanungsjahre 2017 – 2019 eine Verlagerung der Planansätze aus dem Produkt 011401 Gebäudemanagement – Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an E 26 – in das Produkt 011001 IT-Management dauerhaft berücksichtigt. Die Verlagerung erfolgt kostenneutral.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2015-04-07 FB 11_0061_WP17 Ueber- und ausserplanm SAO.pdf

18.11.2024

95.3 KB

Metadaten

TOP
Ö 4.3
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 20.05.2015
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
23. Februar 2026 um 09:30