Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden zur 25. Sitzung des Rates der Stadt in der 17. Wahlperiode.

Er verweist auf die Einladung, den Nachtrag, die Erläuterungen sowie die Tischvorlagen und erklärt, dass die Tagesordnungspunkte 8 und 14 verwaltungsseitig zurückgezogen werden. Im nichtöffentlichen Teil könne Tagesordnungspunkt 4 entfallen. Darüber hinaus wolle er auf die Ergänzungsvorlagen zu den Tagesordnungspunkten 19 und 25 im öffentlichen Teil hinweisen. Überdies wolle er darum bitten, Tagesordnungspunkt 19.1 vor Tagesordnungspunkt 4 zu beraten, da hierzu Herr Rehfeld als Gast zugegen sei, der Sitzung aber nur kurz beiwohnen könne.

Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärt, dass überfraktionell Beratungsbedarf zu Tagesordnungspunkt 15 bestehe und man deshalb um Vertagung bitte.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt in den beiden folgenden Sitzungen von Hauptausschuss und Rat zu beraten und lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen, die einstimmig angenommen wird.