öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2016-10-26T17:00:00+02:00
End: 2016-10-26T19:10:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 26. Oktober 2016, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (50)

Öffentlicher Teil(32)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0184/WP17

FB 01/0184/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017 mit Anlagen Beschlossen Vorlage FB 20/0082/WP17

FB 20/0082/WP17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0520/WP17-1-1

FB 61/0520/WP17-1-1

Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen Vorlage E 18/0069/WP17

E 18/0069/WP17

Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017 Beschlossen Vorlage E 42/0056/WP17

E 42/0056/WP17

Chorbiennale 2017Antrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater / VHS am 22. September 2016 Zurückgezogen Vorlage E 46/47/0035/WP17

E 46/47/0035/WP17

Jahresabschluss 2015 Eurogress Aachen (Anlage) Beschlossen Vorlage E 88/0033/WP17

E 88/0033/WP17

Satzungsänderungen der "Stiftungen": Ludwig Mies van der Rohe, Salvatorkirche sowie Musik, Wissenschaft und Kunst Beschlossen Vorlage FB 20/0081/WP17

FB 20/0081/WP17

13. Nachtrag der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 37/0019/WP17

FB 37/0019/WP17

Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren - Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 195/17 vom 06.09.2016 Beschlossen Vorlage FB 50/0197/WP17

FB 50/0197/WP17

Besetzung von Schulleitungsstellen - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 45/0270/WP17

FB 45/0270/WP17

Schülerspezialverkehr Barbarstraße - BrühlstraßeHier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 07.06.2016 Zurückgezogen Vorlage FB 45/0278/WP17

FB 45/0278/WP17

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen Vertagt Vorlage FB 01/0168/WP17

FB 01/0168/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

16.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 24.08.2016 Beschlossen Vorlage FB 45/0288/WP17

FB 45/0288/WP17

16.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2016Erschließungsgebiet Rombachstraße / Vennbahnweg - Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0534/WP17

FB 61/0534/WP17

Annahme einer Spende für die Neugestaltung der Außenanlagen an der KGS Höfchensweg Beschlossen Vorlage FB 45/0289/WP17

FB 45/0289/WP17

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln Beschlossen Vorlage FB 01/0182/WP17

FB 01/0182/WP17

Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR Geändert beschlossen Vorlage B 06/0053/WP17

B 06/0053/WP17

19.1

Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR Beschlossen Vorlage B 06/0053/WP17-1

B 06/0053/WP17-1

Anfragen:

Keine Vorlage

20.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0187/WP17

FB 01/0187/WP17

20.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0188/WP17

FB 01/0188/WP17

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

21.1

Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes Beschlossen Vorlage B 06/0058/WP17

B 06/0058/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0183/WP17

FB 01/0183/WP17

Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0123/WP17

FB 36/0123/WP17

Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf Geändert beschlossen Vorlage B 03/0070/WP17

B 03/0070/WP17

25.1

Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarfhier: Ergänzung des Antrages Zuschuss für Umbaumaßnahmen im Spielhaus des Abenteuerspielplatzes Zum Kirschbäumchen Beschlossen Vorlage B 03/0070/WP17-1

B 03/0070/WP17-1

Nichtöffentlicher Teil(18)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Beförderung eines Städt. Verwaltungsrates zum Städt. Oberverwaltungsrat mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.4

Beförderung eines Städt. Verwaltungsdirektors zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.5

Beförderung einer Städt. Verwaltungsrätin zur Städt. Oberverwaltungsrätin mit Wirkung vom 01.12.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Verkauf eines Grundstücks an der Straße Im Ginster: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.2

Verkauf eines Grundstücks im Gewerbepark Brand: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3393

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3393

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 26.10.2016
Uhrzeit: 17:00 – 19:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

Weitere Dateien (1)

Alle Anlagen öffentlich Öffnen