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Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017

E 42/0056/WP17 · Empfehlungsvorlage (inaktiv)

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender des Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser in seiner Sitzung vom 22.09.2016 den Beschluss, wie er im Nachtrag auf Seite 395 zu finden sei, gefasst habe und dem Rat der Stadt empfehle, entsprechend zu beschließen.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, erklärt ergänzend, dass es sich durchaus um einen positiven Beschluss gehandelt habe, weil nun auch für diesen Bereich die Mittel für die Tariferhöhungen zur Verfügung gestellt würden. Man freue sich darüber, dass das eigene beständige Beharren letzten Endes zum Erfolg geführt habe. Nichtsdestotrotz wünsche man sich für die Volkshochschule eine bessere finanzielle Planungssicherheit. Das Ergebnis falle hier relativ gering aus, eben weil die Volkshochschule bereits einen Konsolidierungsprozess hinter sich gebracht habe. Für weitere Konsolidierungsmaßnahmen sei unbedingt ein politisches Signal von Nöten, das bisher aber ausbleibe. Es dürfe nicht alleine bei einer Aussage bleiben, dieser müsse auch eine Tat folgen. Hier sei insbesondere die Mehrheit gefordert.

Ratsherr Baal, Vorsitzender der CDU-Fraktion, betont an Rastherrn Pilgram gerichtet, der über viele Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses gewesen sei, dass sich in keinem städtischen Haushalt in Nordrhein-Westfalen eine Situation der Sicherheit erreichen ließe. Es bleibe also bei der wesentlichen Aussage, die auch die Kämmerin in ihrer heutigen Rede noch einmal unterstrichen habe, dass alle Bereiche der Stadt Aachen gleich behandelt würden und alle das Risiko gleichermaßen zu tragen haben. Ein Separieren von Teilen, um eben diese zu sichern und anderen ein höheres Risiko zuzumuten, sei nicht akzeptabel.

Ratsherr Mohr erklärt stellvertretend für dieAfA-Ratsgruppe, dass diese den Wirtschaftsplan nicht mittragen werde. Dieser beinhalte einen millionenschweren Verlust. Das Programm der VHS sei nach wie vor zu aufgebläht und enthalte noch immer Angebote, die auch von der Privatwirtschaft angeboten werden können.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, hebt die Leistungsfähigkeit und die Effizienz der Volkshochschule hervor, die sie zu einer der besten mache. Das Angebotsspektrum und die Art der Vermittlung, die auf lebenslanges Lernen ausgelegt seien, seien so in der Privatwirtschaft nicht zu finden.

Gerichtet an Ratsherrn Baal stellt er klar, dass es selbstverständlich keine Ungleichbehandlung in der Stadt Aachen geben könne. Mache man aber die Konsolidierungsnotwendigkeit deutlich, müsse man dem auch entsprechende Verhandlungen folgen lassen und eben nicht den Kulturbetrieb oder das Theater in dem guten Glauben lassen, dass keine Änderungen von Nöten seien. Die Volkshochschule habe diesen Prozess der Konsolidierung bereits durchlaufen und führe diesen stetig fort, was sich am vorliegenden Ergebnis belegen lasse. Dieses Problem sei in den anderen Eigenbetrieben im Bereich Kultur noch nicht gelöst und dringend durch die Mehrheitsfraktionen anzugehen.

Ratsherr Pütz, Vorsitzender der Piraten-Fraktion, verweist auf die Strukturkommission, die zur Lösung der Probleme bei der VHS sehr erfolgreich eingesetzt worden sei. Für das Theater hingegen seien weder eine solche Strukturkommission noch weitere Konsolidierungsmaßnahmen vorgesehen. Nichtsdestotrotz seien auch hier Maßnahmen zu ergreifen.

Ratsherr Servos, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich nicht überrascht darüber, dass Ratsherr Mohr einer Institution, die Bildung in die Bevölkerung vermitteln soll, nicht die Unterstützung zukommen lasse, die der übrige Rat der Stadt dieser Institution zukommen lasse.

Ratsherr Mohr, AfA-Ratsgruppe, erklärt, dass selbstverständlich voll und ganz hinter Angeboten stehe, die zur beruflichen Zurüstung dienen und, Bildungsabschlüsse ermöglichten.

Ratsherr Pilgram habe die Problematik in ihrem Kern erfasst. Sicherlich biete die VHS Kurse an, die es am freien Markt nicht gebe, weil es sich hierbei um diverse exotische Kurse, die nur existierten, weil sie durch öffentliche Gelder zwangsbeatmet würden. Dies sei angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht tragbar.

Ratsfrau Moselage, FDP-Fraktion, beschreibt die breite Fächerung des Angebots der VHS, durch die, auch mit sehr niedrigschwelligen Angeboten, vielen Menschen in der Region Bildung ermöglicht werde. Es sei nicht richtig, zu behaupten, die VHS biete ohne Sinn und Verstand irgendwelche Kurse an. Eine Großstadt wie Aachen brauche eine Volkshochschule mit einem breiten Angebot. Sicherlich wünsche man sich eine Planungssicherheit für die VHS, diese sei aber momentan nicht in der gewünschten Form zu erreichen. Für die FDP-Fraktion dürfe sie abschließend der VHS ihr Lob, ihre Anerkennung und ihren Dank aussprechen.

Ratsherr Bruynswyck, CDU-Fraktion, sieht die Kritik am Programm von Volkshochschule und Theater und die hierzu getätigten disqualifizierenden Äußerungen als Schlag ins Gesicht der vielen Kolleginnen und Kollegen in den Einrichtungen an, die sich für diese engagierten. Es sei jederzeit möglich, sich über diese Arbeit und das Programm von Volkshochschule und Theater zu informieren. Man müsse sie nur wahrnehmen, vielleicht ergebe sich dann eine andere Meinung.

Ratsherr Biesing, Fraktion Die Linke, betont, dass insbesondere der Schulabschlussbereich der VHS unverzichtbar sei. Zum einen würden hierdurch Versäumnisse an öffentlichen Schulen kompensiert, zum anderen würde jungen Menschen, die ihre Heimat als Flüchtlinge verlassen mussten, ohne eine Bildung in unserem Sinne erlangen zu können, die Möglichkeit geboten, entsprechende Schulabschlüsse zu erreichen. Diesem Verdienst dürfe man durchaus Hochachtung zollen.

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich wie folgt: Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule und nach Kenntnisnahme durch den Finanzausschuss stellt der Rat der Stadt Aachen gemäß § 7 Abs. 11 der Satzung der Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan der Volkshochschule 2017 fest. Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt Aachen die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2021 zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

  1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschuleempfiehlt gemäß § 7 Abs. 4 und 11sowie § 12 Abs. 2 der Satzung der Volkshochschule Aachen dem Rat der Stadt Aachen den Entwurf des Wirtschaftsplanes der Volkshochschule 2017 entsprechend der Verwaltungsvorlage festzustellen.

Gleichzeitig nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2021 zur Kenntnis.

  1. Der Finanzausschuss nimmt die Verwaltungsvorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes der Volkshochschule 2017 gemäß §7 Abs. 11 der Satzung der Volkshochschule Aachen zur Kenntnis
  2. Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule und nach Kenntnisnahme durch den Finanzausschuss stellt der Rat der Stadt Aachen gemäß § 7 Abs. 11 der Satzung der Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan der Volkshochschule 2017 fest.

Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt Aachen die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2021 zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Allgemeines

Der Entwurf zum Wirtschaftsplan 2017 umfasst

- den Erfolgsplan

- den Vermögensplan

- die Stellenübersicht.

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 – 2021 ist beigefügt.

Im Wirtschaftsjahr 2017 weist der Entwurf des Wirtschaftsplaneseinen Fehlbetrag in Höhe von 83.300 EUR auf, der aus den tariflichen Erhöhungen resultiert.

Das Jahr 2015 schließt voraussichtlich mit einer Unterdeckung in Höhe von 56.145 Euro ab. Es ist keine Rücklage mehr vorhanden. Ein Ausgleich des Verlustes wird in die Forderungen an die Stadt Aachen gebucht. Der tatsächliche Ausgleich des Fehlbetrages 2015 wird laut der städtischen Finanzsteuerung erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Die Volkshochschule hat in 2015 den ersten Teil des Reorganisationsprozesses umgesetzt, indem der pädagogische Bereich umstrukturiert wurde. Ziel ist eine strukturelle und finanzielle Basis für die Sicherstellung der Zukunft. In vier Programmbereichen leiten zunächst Teams, die sich durch den demografischen Wandel verkleinern. So kann ein Wissenstransfer der ausscheidenden Mitarbeitenden an verbleibende Mitarbeitende stattfinden. Die Zahl der Programmbereichsleitungen wird durch Verrentung bzw. Pensionierung mittelfristig reduziert. Eine Reorganisation der Verwaltung ist in der Erarbeitung und für 2016 vorgesehen. Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des Wirtschafsplanes sind die verlässlichen Vereinbarungen mit der Politik zur Reorganisation und zur Höhe des städtischen Zuschusses, um die Volkshochschule zu konsolidieren und finanziell abzusichern.

Die Volkshochschule wird sowohl durch Akquisition neuer Projekte und vorsichtigen Umgang mit Aufwendungen auf der einen Seite als auch durch den Umstrukturierungsprozess unter Berücksichtigung des demografischen Wandels auf der anderen Seite ihr Ziel verfolgen, mittelfristig das strukturelle Defizit bzw. das Risikoportal zu schließen und wieder Rücklagen zu bilden.

Der Wirtschaftsplan 2017 enthält ein Risikoportal in Höhe von ca. 344 TEUR. Tarifliche Erhöhungen sind eingeplant, führen aber zu dem o.g. Fehlbetrag. Diese, ebenso wie steigende Kosten im Sachhaushalt durch Preisanstiege, führen zu einem größeren Risikoportal. Die Volkshochschule ist weiterhin intensiv aktiv bei der Akquisition von Drittmitteln in diversen Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU, z. B. Maßnahmen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die Programmbereiche optimieren ihr Angebot kontinuierlich und planen verstärkt zusätzliche Maßnahmen, um das Defizit aufzufangen. Die Planung von Mehrerträgen durch eine Erweiterung des Programmangebotes zur Gewinnung neuer Teilnehmendenkreise und durch abgestimmte Maßnahmen in den Programmbereichen ist mit Risiken verbunden, die in enger Abstimmung mit den Programmbereichsleitenden im Laufe des Jahres 2017 fortlaufend analysiert und bewertet werden, damit nachgesteuert werden kann. Ausgewiesen sind im Risikomanagement kalkulierte Teil-nehmendenbeträge für Kurszusatzangebote, Firmenkurse und Projektmittel in den verschiedenen Programmbereichen.

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2017 bis 2021 spiegelt ein abgestimmtes fünfjähriges modulares Konzept wieder, das zum Ziel hat, das Risikoportal schrittweise zu schließen.

Zur Erreichung dieses Ziels wird davon ausgegangen, dass der Personalaufwand für die unbefristet Beschäftigten mittelfristig abgesenkt wird in den Folgejahren die Erträge und Aufwendungen in einem ausgewogenen Verhältnis stehen.

Hier ist anzumerken, dass die Finanzierung über Drittmittel (Projektmarkt) unsicher ist; der Plan ist daher in diesem Punkt mit Risiken behaftet. Es gibt keine Rücklagen mehr, die eine negative Entwicklung auffangen könnten. Die neue Struktur soll zu einem ausgeglichenen Haushalt und mittelfristig zum Aufbau von Rücklagen sorgen.

Voraussetzung für den Erfolg dieses Konzepts ist, dass sich die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht negativ verändern und weitere tarifliche Erhöhungen ab dem Jahr 2017 nicht durch die Volkshochschule finanziert werden müssen.

Die Erläuterungen im Einzelnen zum

Erfolgsplan

Erträge

Zu 1) bis 3)

Diesen Positionen liegt eine vorsichtige Kalkulation zu Grunde, die sich seit Jahren bewährt hat. Die Teilnehmendenerträge werden im Hinblick auf die derzeitige Entwicklung reduziert.

Es wird erwartet, dass die Landeszuweisungen in fast gleicher Höhe fließen werden.

Zu 4)

Die Drittmittelfinanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) wird in 2017 weiter rückläufig sein, und die Volkshochschule wird nur durch zusätzliche Projektakquisition den geplanten Ansatz erreichen. In allen Programmbereichen der Volkshochschule werden zusätzliche Maßnahmen bzw. Projekte geplant mit dem Ziel, Mehrerträge zu erwirtschaften. Z. B. werden die zusätzlichen Fördertöpfe für Projekte zur Eingliederung von Flüchtlingen berücksichtigt. Im Rahmen des Risikomanagements werden die damit verbundenen Risiken definiert, klassifiziert, bewertet, überprüft und über ein engmaschiges Controlling zwischen den Programmbereichsleitenden und der Leitung gesteuert.

Aufwendungen

Zu 1)

Der Ansatz beim Personalaufwand beinhaltet, neben Versorgungs- und Versicherungsaufwendungen, im Wesentlichen die Personalkosten. Hierzu gehören auch die Personalkosten, die durch Drittmittel finanziert sind und deren befristete Aufstockung für zusätzliche Projekte notwendig ist. Der Einstellungsstopp in der Volkshochschule liefert einen weiteren Beitrag zur Absenkung der Aufwandsseite. Die tariflichen Erhöhungen für 2017 sind enthalten.

Zu 2)

Der höhere Ansatz dieser Position ist durch die Einrichtung zusätzlicher Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit erforderlich und wird durch entsprechende Erträge in der Position Drittmittel gedeckt.

Zu 4)

Die Heizungskosten wurden, wegen des milden Winters, nach unten korrigiert. Jedoch ist in den Gebäuden der Volkshochschule (Peterstraße und Sandkaulbach) der Energieverbrauch hoch, weil die energetische Substanz sehr gering ist. Außerdem werden keine Kosten mehr für die Räumlichkeiten in der Theaterstraße anfallen, weil der Vertrag inzwischen gekündigt wurde.

Zu 5)

Der Gebäudereinigungsdienst hat angekündigt, dass seine Personalkosten wegen eines Tarifabschlusses erhöht werden.

Zu 8)

In dieser Position sind auch weiterzuleitende Drittmittel an Kooperationspartner enthalten, die separat ausgewiesen sind.

Zu 9)

Die Aufwendungen stehen im direkten Zusammenhang mit der Position 2 bei den Erträgen.

Zu 13)

Der erhöhte Ansatz ist zurückzuführen auf zusätzliche Aufwendungen für den Angestelltenlehrgang I des Studieninstituts für Kommunale Verwaltung, der von zwei Mitarbeiterinnen aus der Volkhochschule besucht wird.

Zu 15)

Hierzu gehörten auch die Kosten der externen Anmietung der Theaterstraße, die in 2016 beendet wurde.

Städtischer Zuschuss

Der geplante Bedarf an städtischem Zuschuss in Höhe von 4.069.600 € für 2017 beinhaltet die Verrechnungen des VKB (Verwaltungskostenbeitrags), der Pensionsrückstellungen und der (nicht) disponiblen Personalkosten, aber keine tariflichen Erhöhungen für den Personalaufwand. Somit steht der städtische Zuschuss bei 45,6 % des Gesamtumsatzes (im Jahr 2000 betrug er noch 53,3 %).Der Personalaufwand enthält aber wieder Mittel in Höhe der Bezüge der ausgeschiedenen Beamten.

Der zusätzliche Bedarf für die tariflichen Erhöhungen beträgt 83.300 EUR, somit wäre der Zuschuss auf 4.153.900 € zu erhöhen.

Vermögensplan

Dem Bedarf an neuem Unterrichtsmobiliar im Gebäude Peterstraße wird Rechnung getragen durch Investitionen in Höhe von 32.000 €.

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020

Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020 ist unter folgenden Rahmenbedingungen aufgestellt worden:

-Die Erträge aus dem Erfolgsplan werden gehalten, obwohl die Erträge der Teilnehmendenentgelte für 2017 abgesenkt werden. Dafür werden die Drittmittel deutlich höher prognostiziert, weil zum einen das Projekt KompAS (Maßnahme Kompetenzfeststellung, frühzeitige Aktivierung und Spracherwerb), gefördert durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundesagentur für Arbeit, eine Bewilligung erhalten hat und zum anderen zusätzliche Integrationskurse wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen eingerichtet werden. Die weitere Akquisition von Drittmittel wird vorangetrieben. Es ist jedoch nicht kalkulierbar, wie die Fördertöpfe von Land, Bund und EU in Zukunft ausgestattet werden (z. B. ESF – Europäischer Sozialfonds).

-Die Reduzierung beim Personalaufwand durch den Umstrukturierungsprozess unter Berücksichtigung des demografischen Wandels mit entsprechender Personalentwicklung soll das Risikoportal schließen. Demgegenüber stehen aber die tariflichen Erhöhungen in 2017, die einkalkuliert wurden. Der Personalaufwand wird auch durch Projekte mit befristeten Arbeitsverträgen bestimmt.

-Anzumerken ist, dass das Risikoportal sukzessive abgesenkt wird und bis 2020 geschlossen werden soll.

-Es wird davon ausgegangen, dass auch in den Folgejahren die Erträge (u.a. durch vermehrtes Einwerben von Projekten) und die Aufwendungen in einem ausgewogenen Verhältnis stehen werden. Auf das Fehlen von Rücklagen wird hingewiesen.

-Die Entwicklung des Teilnehmendenverhaltens, nämlich die Bereitschaft, in Weiterbildung zu investieren, ist weiterhin vor allem im Kontext der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Situation schwer einzuschätzen. Ein negativer Faktor ist die räumliche Situation des Bushofs, den Teilnehmende vor allem nach Einbruch der Dunkelheit nur ungern aufsuchen.

Stellenübersicht

Auf die beiliegende Anlage wird verwiesen. Die Stellen sind nach Vollzeitäquivalent ausgewiesen.

Kapitalflussrechnung

Ermächtigt durch den § 10 (1) der Satzung der Volkshochschule schlägt die Kämmerin vor, den Wirtschaftsplan 2017 um eine Kapitalflussrechnung zu ergänzen.

Auch hier wird auf die beiliegende Anlage wird verwiesen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

Entf.

Weitere Dokumente (8)

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2016-09-15 E 42_0056_WP17 Wirtschaftsplan der SAO.pdf

20.11.2024

501.7 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 26.10.2016
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Federführend
E 42 - Volkshochschule
Zusätze
Achtung: Geänderte Beschlüsse von Betriebsausschuss Theater u. VHS vom 22.09.2016 und Finanzausschuss vom 04.10.2016 - siehe Anlagen 7 und 8 zu dieser Vorlage!
Geändert
23.2.2026
Inhalt abgerufen
22. Februar 2026 um 23:41