Neutrale Anpassung der Betriebskostenzuschüsse aufgrund veränderter Zins- und Beamtenkostenplanungen
FB 20/0110/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Stadt folgenden
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die haushalts- und wirtschaftsplanneutrale Anpassung der Zinszahlungen für Gesellschafterdarlehen und der Beamtenkostenerstattungen sowie der Betriebskostenzuschüsse zu genehmigen.
Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die haushalts- und wirtschaftsplanneutrale Anpassung der Zinszahlungen für Gesellschafterdarlehen und der Beamtenkostenerstattungen sowie der Betriebskostenzuschüsse zu genehmigen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für die in den städtischen Eigenbetrieben eingesetzten Beamten erfolgt eine Kostenabrechnung zwischen dem Kernhaushalt und den jeweiligen Eigenbetrieben. Bei Anpassung dieser sog. Beamtenkostenerstattung erfolgt zugleich eine Anpassung des jeweiligen Betriebskostenzuschusses (BKZ), sodass aufkommende Veränderungen haushalts- und wirtschaftsplanneutral bleiben. Gleiches gilt für die Abrechnung der Zinsen, die für Gesellschafterdarlehen anfallen.
Aufgrund der engen zeitlichen Abfolge konnten die letztlichen Beamtenkosten- und Zinsplanungensowie die damit einhergehenden Anpassungen der BKZ nicht mehr im städtischen HH-Plan 2017 berücksichtigt werden.
Im Vergleich zum zwischenzeitlich genehmigten Haushaltsplan 2017 und den jeweiligen Wirtschaftsplänen werden im städtischen Haushalt folgende Erhöhungen der Beamtenkostenerstattungen/Zinszahlungen vorgenommen.Die jeweiligen Betriebskostenzuschüsse werden entsprechend angepasst, sodass die Haushalts- und Wirtschaftsplanneutralität gewahrt bleibt (Mehrerträge bzw. Minderaufwendungen - / Mindererträge bzw. Mehraufwendungen +):
Eigenbetrieb | Mehrertrag aus Erstattung bzw. Zinsen | Mehraufwand BKZ | Saldo |
E 18 - Aachener Stadtbetrieb | -224.000 Euro | 224.000 Euro | 0 Euro |
E 42 - Volkshochschule | -12.100 Euro | 12.100 Euro | 0 Euro |
E 46/47 - Theater und Musikdirektion | -6.600 Euro | 6.600 Euro | 0 Euro |
E 49 - Kulturbetrieb | -40.800 Euro | 40.800 Euro | 0 Euro |
E 88 - Eurogress | -10.400 Euro | 10.400 Euro | 0 Euro |
E 26 - Gebäudemanagement | -114.400 Euro | 114.400 Euro | 0 Euro |
Als Anlage ist eine Übersicht der im Einzelnen betroffenen Hausahltspositionen beigefügt.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen | ||||||
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2017 | Fortgeschriebener Ansatz 2017 | Ansatz 2018 ff. | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2018 ff. | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 16.566.100 | 16.974.400 | 49.923.100 | 51.332.000 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 147.881.300 | 148.289.600 | 445.535.400 | 446.944.300 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | 131.315.200 | 131.315.200 | 395.612.300 | 395.612.300 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | ||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Weitere Dokumente (1)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 81292
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=81292
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2017-05-08 FB 20_0110_WP17 Neutrale Anpassung d SAO.pdf
17.11.2024
103.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 13
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 14.06.2017
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Geändert
- 19.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 19. Februar 2026 um 09:48