öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-06-14T17:00:00+02:00
End: 2017-06-14T20:02:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 14. Juni 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (44)

Öffentlicher Teil(31)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0285/WP17

FB 01/0285/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0300/WP17

FB 01/0300/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung) Beschlossen Vorlage FB 36/0163/WP17

FB 36/0163/WP17

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau) Beschlossen Vorlage FB 61/0680/WP17

FB 61/0680/WP17

Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Lütticher Straße, Unterer Backertsweg und Maria im Tannhier: Beschluss der FlächennutzungsplanänderungSatzungsbeschluss zum Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0675/WP17-1

FB 61/0675/WP17-1

Altstadtquartier Büchelhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDUund SPD vom 29.05.2017 Geändert beschlossen Vorlage Dez II/0012/WP17

Dez II/0012/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

9.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Haushaltsjahr 2017 Umbau Bezirksamt Richterich Beschlossen Vorlage BA 6/0106/WP17

BA 6/0106/WP17

9.2

Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moscheehier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0685/WP17

FB 61/0685/WP17

9.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 021701, Rettungsdienst: Finanzierung der Vertragserweiterung aufgrund des Rettungsdienstbedarfsplans Beschlossen Vorlage FB 37/0030/WP17

FB 37/0030/WP17

Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0045/WP17

E 46/47/0045/WP17

Veränderungen des Stellenplans 2017:

Keine Vorlage

11.1

Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ Beschlossen Vorlage FB 11/0214/WP17

FB 11/0214/WP17

11.2

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45) Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

11.3

Veränderung des Stellenplans 2017Anpassung des Stellenplans im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 11/0216/WP17

FB 11/0216/WP17

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 Beschlossen Vorlage FB 20/0106/WP17

FB 20/0106/WP17

Neutrale Anpassung der Betriebskostenzuschüsse aufgrund veränderter Zins- und Beamtenkostenplanungen Beschlossen Vorlage FB 20/0110/WP17

FB 20/0110/WP17

Haushaltskonsolidierung – Mehreinnahmen durch „Sex-Steuer“hier: Ratsantrag Nr. 263/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 26.04.2017 Vertagt Vorlage FB 22/0017/WP17

FB 22/0017/WP17

Verbesserte Verwaltungsorganisation - Fristgerechte Erstellung und Übermittlung von Niederschriftenhier: Ratsantrag Nr. 262/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 20.04.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0288/WP17

FB 01/0288/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

16.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0296/WP17

FB 01/0296/WP17

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0297/WP17

FB 01/0297/WP17

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

17.1

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremienhier: Aufsichtsrat der gewoge AG Beschlossen Vorlage FB 01/0294/WP17

FB 01/0294/WP17

17.2

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0298/WP17

FB 01/0298/WP17

17.3

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 13.06.2017 Vertagt

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0295/WP17

FB 01/0295/WP17

Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführern für den Rat der Stadt Beschlossen Vorlage FB 01/0299/WP17

FB 01/0299/WP17

Nichtöffentlicher Teil(13)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Annahme eines Nachlasses zu Gunsten der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Fortführung des Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Verkauf eines Grundstückes in Aachen-Forst: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwassers- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3598

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3598

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 14.06.2017
Uhrzeit: 17:00 – 20:02
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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