TOP 13Öffentlich

Neuregelungen im Entschädigungsrecht

FB 01/0302/WP17 · Entscheidungsvorlage

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Beratung

Siehe Ausführungen zu TOP 13.1

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


offen

Erläuterungen

Erläuterungen:


In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2017 sowie in der Sitzung des Rates der Stadt am 22.03.2017 wurde jeweils unter dem öffentlichen Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“

durch die Verwaltung eine schriftliche Mitteilung über die gesetzlichen Neuregelungen im Entschädigungsrecht vorgelegt und durch die beiden Gremien zur Kenntnis genommen.

Diese Mitteilung ist dieser Vorlage nochmals als Anlage beigefügt.

Die Entscheidung über eine daraus folgende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen liegt in der Entscheidungskompetenz des Rates

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Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-06-08 FB 01_0302_WP17 Neuregelungen im Ent SAO.pdf

20.11.2024

90.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 12.07.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
27.5.2026
Inhalt abgerufen
8. Juli 2026 um 18:21