öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-07-12T17:00:00+02:00
End: 2017-07-12T18:35:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 12. Juli 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (39)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0311/WP17

FB 01/0311/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0011/WP17

FB 32/0011/WP17

Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung vom 12. Dezember 2016 - Ergebnisse des Expertenhearings im Bürgerforum am 09. Mai 2017 - Resolution des Städtetages NRW vom 25. April 2017 Beschlossen Vorlage FB 36/0174/WP17

FB 36/0174/WP17

Erlass einer Grün- und Gestaltungssatzung für die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0147/WP17

FB 36/0147/WP17

Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Dauer der Zuweisung eines Standplatzes Beschlossen Vorlage FB 23/0350/WP17

FB 23/0350/WP17

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 Beschlossen Vorlage FB 14/0135/WP17

FB 14/0135/WP17

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule Beschlossen Vorlage FB 11/0222/WP17

FB 11/0222/WP17

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“ Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“ Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“

Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Neuregelungen im Entschädigungsrecht Vorlage FB 01/0302/WP17

FB 01/0302/WP17

13.1

Neuregelungen im Entschädigungsrecht Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0302/WP17-1

FB 01/0302/WP17-1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

14.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg Beschlossen Vorlage FB 61/0731/WP17

FB 61/0731/WP17

Umlegungsausschuss - Wiederwahl von Mitgliedern Beschlossen Vorlage FB 62/0038/WP17

FB 62/0038/WP17

Schenkung der Rathaus APP des Rathausverein Aachen e.V. an den Kulturbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 49.5/0111/WP17

E 49.5/0111/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

17.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0314/WP17

FB 01/0314/WP17

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0315/WP17

FB 01/0315/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

18.1

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.07.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0318/WP17

FB 01/0318/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Ratsanträge Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0313/WP17

FB 01/0313/WP17

Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtlinie für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0393/WP17

FB 45/0393/WP17

Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus" Verwiesen Vorlage E 26/0082/WP17

E 26/0082/WP17

Nichtöffentlicher Teil(12)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH - Investition in den Windpark Fischbachhöhe: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf und Aachen-Brand von der Umlegung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Zwangsversteigerungen einer landwirtschaftlichen Hofanlage und landwirtschaftlich genutzter Flächen im Bereich Vaalser Straße / Schurzelter Straße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Entschädigungsregelung im Zusammenhang mit der Löschung einer Dienstbarkeit hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

Abschluss eines Mietvertrages zur Nutzung des städtischen Grundstückes in Aachen, Liebigstraße 50 (ehemals GDA): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3600

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3600

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 12.07.2017
Uhrzeit: 17:00 – 18:35
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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