TOP 18.2Öffentlich

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

FB 01/0322/WP17 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister verweist auf zwei bereits versandte und vier weitere als Tischvorlage vorliegende Ratsanfragen.

Ratsherr Mohr, Allianz für Aachen, bemängelt mit Hinweis auf § 13 der Geschäftsordnung, dass nach Möglichkeit eingereichte Anfrage zur nächsten Ratssitzung zu beantworten sind. Die Verwaltung arbeite in dieser Sache zu langsam, was den Informationsinteressen der Bürger nicht gerecht werde.

Bürgermeister Plum, SPD, bekundet, dass die in seiner Ratsanfrage thematisierten Standorte für eine Bordellverlagerung in nichtöffentlicher Sitzung benannt werden könnten.

Der Oberbürgermeister erklärt, diesen Hinweis mit aufzunehmen und spricht sich für eine Verständigung über einen gemeinsamen Weg aus, wie mit dem Thema weiter umgegangen werden soll. Der bessere Weg sei miteinander zu reden und weniger das Schriftliche und Formale.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt die von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahmen zu verschiedenen Ratsanfragen zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahmen zu verschiedenen Ratsanfragen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Zu diversen Ratsanfragen liegen Stellungnahmen der Verwaltung vor, die als Anlage beigefügt sind.

Weitere Stellungnahmen werden ggf. als Tischvorlage verteilt.

Weitere Dokumente (6)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2017-08-22 FB 01_0322_WP17 Stellungnahmen der V SAO.pdf

25.11.2024

218.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 18.2
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 20.09.2017
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
19.2.2026
Inhalt abgerufen
19. Februar 2026 um 10:26