öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-09-20T17:00:00+02:00
End: 2017-09-20T19:05:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 20. September 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (42)

Öffentlicher Teil(32)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil) Vertagt Vorlage FB 01/0335/WP17

FB 01/0335/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2017 zu den vorbereitenden Arbeiten für das Bauvorhaben „Revitalisierung des Neuen Kurhauses“ Beschlossen Vorlage E 26/0090/WP17

E 26/0090/WP17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NWAusbau des Vorplatzes an der Yunus-Emre-MoscheeBeauftragung des Mehraufwands für die Entsorgung des Aushubmaterials Beschlossen Vorlage FB 61/0766/WP17

FB 61/0766/WP17

Einrichtung der Bewohnerparkzone "E" (Elsa-Brandström-Straße) Beschlossen Vorlage FB 61/0743/WP17

FB 61/0743/WP17

Einrichtung der Bewohnerparkzone "E2" (Alkuinstraße) Beschlossen Vorlage FB 61/0744/WP17

FB 61/0744/WP17

Bebauungsplan -Goffartstraße / Bergische Gasse-hier: Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück, Goffartstraße 26 Beschlossen Vorlage FB 61/0748/WP17

FB 61/0748/WP17

Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen -hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0769/WP17

FB 61/0769/WP17

9.1

FB 61/0769/WP17-1

Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung Beschlossen Vorlage FB 45/0403/WP17

FB 45/0403/WP17

10.1

Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung (Ergänzung) Beschlossen Vorlage FB 45/0403/WP17-1

FB 45/0403/WP17-1

Bericht und Beschlussfassung zum "Diesel-Gipfel" in Berlinhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.09.2017 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0332/WP17

FB 01/0332/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

12.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017- Bau eines Umkleidehauses mit Jugend- und Schulungsraum und Hausmeisterwohnung an der Sportplatzanlage Rombachstraße / Brander Wall Beschlossen Vorlage FB 52/0071/WP17

FB 52/0071/WP17

12.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2017Kornelimünster-West Beb.Plan 812 Beschlossen Vorlage FB 61/0747/WP17

FB 61/0747/WP17

12.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017hier: Umsetzung des geänderten Entschädigungsrechts laut Ratsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 01/0326/WP17

FB 01/0326/WP17

12.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017hier: Zusätzliche Mittel für das Wahljahr 2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0330/WP17

FB 01/0330/WP17

Gesamtabschluss 2011 Beschlossen Vorlage FB 20/0114/WP17

FB 20/0114/WP17

Breitbandförderung; hier: 5. Aufruf des BMVI / Bundesmittel 9/2017 Beschlossen Vorlage FB 02/0110/WP17

FB 02/0110/WP17

Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das Suermondt-Ludwig-Museum Beschlossen Vorlage E 49.5/0100/WP17

E 49.5/0100/WP17

Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0319/WP17

FB 01/0319/WP17

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 28.11.2017 in Köln Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0320/WP17

FB 01/0320/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

18.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0321/WP17

FB 01/0321/WP17

18.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0322/WP17

FB 01/0322/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0323/WP17

FB 01/0323/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

20.1

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 29.08.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0333/WP17

FB 01/0333/WP17

20.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2017 Vertagt Vorlage FB 01/0334/WP17

FB 01/0334/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Beschlossen Vorlage FB 32/0013/WP17

FB 32/0013/WP17

Nichtöffentlicher Teil(10)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Einstellung und Bestellung der Verwaltungsdirektion und Betriebsleitung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen mit Wirkung zum 01.02.2018: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3602

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3602

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 20.09.2017
Uhrzeit: 17:00 – 19:05
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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