Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

E 49.5/0122/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Oberbürgermeister Philipp verweist auf eine gegenüber dem ursprünglichen Beschlussvorschlag geänderte Fassung, die im Kulturausschuss sowie im Finanzausschuss beschlossen wurde.

Frau Bürgermeisterin Dr. Schmeer erklärt, dass der Betriebsausschuss Kultur sich dem leicht veränderten Wortlaut des Finanzausschusses angeschlossen habe. Erfreulich sei ein auskömmlicher Wirtschaftsplan sowie die Erhöhung der Mittel für die freie Kultur sowie der Mittel für die Anschaffung neuer Medien in der Stadtbibliothek. Hierdurch würden die Leistungen der freien Träger anerkannt und die Grundlage für mehr Ausleihen durch neue Medien geboten.

Ratsherr Pilgram, Grüne, dankt der Kämmerei für die Präzisierung der Beschlussfassung und richtet seinen Dank an die große Koalition, die eine Forderung der Oppositionsparteien, der Bibliothek mehr Geld zur Verfügung zu stellen, entsprochen habe. Seine Fraktion freue sich insbesondere über die Erhöhung der Mittel für die freie Kultur. Die Grünen hätten 100.000 Euro beantragt, aber auch langsam anwachsende Raten seien zu begrüßen. Mit Verweis auf Ergebnisse der Strukturkommissionen für die VHS und den Museumsbereich führt er aus, dass das Thema Kultur noch einmal grundsätzlich in der Stadt überlegt werden müsse, um sich für die Zukunft aufzustellen. In der Initiative für eine Bewerbung Aachens als Kulturhauptstadt sei zum Ausdruck gekommen, dass es in der Bürgerschaft ein Bedürfnis gebe, über das Thema Kultur nachzudenken mit den Bürgerinnen und Bürgern und vor allem der jungen Bürgerschaft.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen stellt einstimmig den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Änderungen/Ergänzungen fest: - Die Einrichtung des WLAN wird im Rahmen der gesamtstädtischen Projektierung durch FB 11 finanziert. - Die KASTE-Mittel werden erhöht, für 2018 um 25.000 €, danach für die folgenden 3 Jahre um jeweils 50.000 €. - Der aufgrund der Tariferhöhungen der Angestellten und Beamten zum Jahresende noch bestehende Verlust wird analog der Vorgehensweise zum Tarifabschluss 2016 ausgeglichen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Finanzausschuss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß § 15 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 23.11.2016 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Des Weiteren ist der Wirtschaftsplan dem Finanzausschuss zur Anhörung/Empfehlung gemäß den stadtinternen Abstimmungen/Absprachen vorzulegen.

Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht wird hiermit vorgelegt.

Der Wirtschaftsplan 2018 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 17.839.500,00 Euro aus. Der Wirtschaftsplan gliedert sich insgesamt in 11 Teilbudgets.

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 ist insgesamt auskömmlich, sofern der Zuschuss des Rechtsträgers (der Stadt Aachen) mit 17.839.500,00 Euro ausgewiesen wird.

Ein Risiko stellt die Umsetzung des WLAN in Kultureinrichtungen dar. Da nicht sicher ist ob der Betrag für die Umsetzung in Höhe von 37.400,00 Euro unterjährig aufgefangen werden kann, wird dieser Betrag als Defizit in den Wirtschaftsplan 2018 eingebracht.

Auf folgende Risiken/Änderungen ist hinzuweisen:

Kosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren
1. Personalkosten
- Die Personalkosten sind mit 10.924.300,00 Euro für den E49 berechnet. Darin enthalten sind keine eventuellen Tariferhöhungen.

- Die Neubesetzung der ausgeschiedenen Beamtenstellen wird in ein Angestelltenverhältnis umgewandelt und wurde bei der Zuschussberechnung mit 60.800,00 Euro zuschusserhöhend berücksichtigt.

- Eine unterjährige Anpassung der Beamtenbesoldung beläuft sich zuschusserhöhend auf 87.100,00 Euro.

2.Stadtarchiv Aachen

Der Zuschuss für das Stadtarchiv Aachen wurde um 6.000,00 Euro erhöht. Grund hierfür ist die Einrichtung des Internetmodul FAUST im Lesesaal des Stadtarchivs.

3.Stadtbibliothek Aachen

Für den Bücheretat der Stadtbibliothek wurde eine Zuschusserhöhung in Höhe von 75.000,00 Euro gewährt.

Weitere, nicht im Wirtschaftsplan erhaltene Forderungen/ Risiken liegen wie folgt vor:

II a.Forderungen gemäß Beschluss des Betriebsausschusses Kultur:

Eine Zuschusserhöhung für die Umsetzung des WLAN in Kultureinrichtungen in Höhe von 37.400,00 Euro wurde nicht gewährt.
Die für das Stadtarchiv Aachen zusätzlich gewünschte Stelle für die Übernahme der gesamtstädtischen Akten mit einer Summe in Höhe von 43.520,00 € konnte nicht zuschusserhöhend bereitgestellt werden.

II b. Risiken:
Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt.

Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.