öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2017-12-13T17:00:00+01:00
End: 2017-12-13T19:10:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 13. Dezember 2017, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(41)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0366/WP17

FB 01/0366/WP17

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung Beschlossen Vorlage FB 45/0425/WP17

FB 45/0425/WP17

Überprüfung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte für Berufstätige Gemeinsamer Ratsantrag der CDU Fraktion und SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.12.2016 Beschlossen Vorlage FB 23/0351/WP17

FB 23/0351/WP17

1. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0018/WP17

FB 22/0018/WP17

20. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt AachenHier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage B 03/0093/WP17

B 03/0093/WP17

17. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage B 03/0094/WP17

B 03/0094/WP17

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987 Verwiesen Vorlage E 18/0105/WP17

E 18/0105/WP17

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018 Beschlossen Vorlage E 18/0107/WP17

E 18/0107/WP17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung Beschlossen Vorlage E 18/0111/WP17

E 18/0111/WP17

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation. Beschlossen Vorlage E 18/0112/WP17

E 18/0112/WP17

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia Verwiesen Vorlage E 18/0104/WP17

E 18/0104/WP17

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschlossen Vorlage E 26/0099/WP17

E 26/0099/WP17

Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0100/WP17

E 26/0100/WP17

Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022 Beschlossen Vorlage E 42/0078/WP17

E 42/0078/WP17

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018 Geändert beschlossen Vorlage Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

Änderung der Betriebssatzung der für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen auf Basis der Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW in der Änderungsfassung durch Artikel 26 des Gesetzes vom 08.Juli 2016 (GV.NRW.S559) Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0126/WP17

E 49.5/0126/WP17

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018 Beschlossen Vorlage E 88/0054/WP17

E 88/0054/WP17

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen Beschlossen Vorlage FB 11/0236/WP17

FB 11/0236/WP17

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“ Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“

Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“

Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschlossen Vorlage FB 36/0220/WP17

FB 36/0220/WP17

Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0358/WP17

FB 01/0358/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

24.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-ManagementProjekte und Internet Stadt Beschlossen Vorlage FB 11/0247/WP17

FB 11/0247/WP17

24.2

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro Beschlossen Vorlage FB 23/0397/WP17

FB 23/0397/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

25.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0360/WP17

FB 01/0360/WP17

25.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0372/WP17

FB 01/0372/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0361/WP17

FB 01/0361/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

27.1

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 29.11.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0362/WP17

FB 01/0362/WP17

27.2

Umbesetzungsantrag der Ratsfrau Mara Lux vom 05.10.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0363/WP17

FB 01/0363/WP17

27.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.12.2017 Zurückgezogen Vorlage FB 01/0364/WP17

FB 01/0364/WP17

27.4

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0365/WP17

FB 01/0365/WP17

27.5

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.12.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0369/WP17

FB 01/0369/WP17

27.6

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0370/WP17

FB 01/0370/WP17

27.7

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2017 Beschlossen Vorlage FB 01/0371/WP17

FB 01/0371/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Überführung der Euregio Maas-Rhein von einer Stichting in einen EVTZ Beschlossen Vorlage Dez. I/0006/WP17

Dez. I/0006/WP17

Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee Beschlossen Vorlage FB 30/0025/WP17

FB 30/0025/WP17

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG - Beteiligung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.1

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Aachen-Lichtenbusch, Holunderweg und Schlehenweg, zur Errichtung von öffentlich geförderten Mieteinfamilienheimen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10.2

Verkauf der ehemaligen Schule Franzstraßehier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Schadensersatzansprüche: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Abschluss eines Sponsoringvertrageshier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3606

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3606

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.12.2017
Uhrzeit: 17:00 – 19:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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