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Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

FB 61/0967/WP17 · Entscheidungsvorlage

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pütz, Vorsitzender der Piraten-Fraktion, stellt in Kürze die Langwierigkeit des Verfahrens dar.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt einstimmig die Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straße gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und die Begründung hierzu.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Er beschließt die Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straßegem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und die Begründung hierzu.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Der Planungsausschuss hat auf Empfehlung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte in seiner Sitzung am 02.09.2010 beschlossen, gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB das Aufhebungsverfahren für den Durchführungsplan Nr. 476 einzuleiten, da dieser aufgrund von Rechtsmängeln einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten würde.

Er beschloss gleichzeitig gem. § 3 Abs. 2 BauGB die öffentliche Auslegung dieses Planes.

Die öffentliche Auslegung des Durchführungsplanes Nr. 476 fand vom 19.02.2018 bis einschließlich 23.03.2018 statt. Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind während dieser Zeit nicht eingegangen.

Behörden oder sonstige Träger öffentlicher Belange sind durch die Aufhebung nicht berührt, so dass auf eine Beteiligung verzichtet werden konnte.

Eine erneute Beratung in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte bzw. im Planungsausschuss ist nicht erforderlich.

Die Verwaltung empfiehlt, die Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 als Satzung zu beschließen.

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Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2018-05-22 FB 61_0967_WP17 Aufhebung des Durchf SAO.pdf

20.11.2024

321.8 KB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 10
Sitzung
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 13.06.2018
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Geändert
27.5.2026
Inhalt abgerufen
8. Juli 2026 um 18:15