öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2018-06-13T17:00:00+02:00
End: 2018-06-13T19:45:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 13. Juni 2018, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (40)

Öffentlicher Teil(24)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (öffentlicher Teil) Vertagt

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0014/WP17

FB 32/0014/WP17

4.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0014/WP17-1

FB 32/0014/WP17-1

Ratsantrag Nr. 324/17 der PIRATEN-Fraktion zusammen mit Ratsherrn Schnitzler (UWG) vom 24.01.2018Pfand gehört daneben Beschlossen Vorlage E 18/0123/WP17

E 18/0123/WP17

Transparenz schaffen I - Technische Optimierung des RatsinformationssystemsRatsantrag Nr. 291/17 vom 24.08.2017 von Allianz für Aachen Verwiesen

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 Beschlossen Vorlage FB 20/0150/WP17

FB 20/0150/WP17

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 447 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hohenstaufenallee, Goethestraße und Schillerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0965/WP17

FB 61/0965/WP17

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 448 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Gartenstraße, Junkerstraße und Vaalser Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0966/WP17

FB 61/0966/WP17

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 476 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße und Rütscher Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0967/WP17

FB 61/0967/WP17

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 473 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Seffenter Weg und dem nordöstlich gelegenen Eisenbahngeländehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0968/WP17

FB 61/0968/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

12.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0431/WP17

FB 01/0431/WP17

12.2

Stellungnahmen zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0433/WP17

FB 01/0433/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0432/WP17

FB 01/0432/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

14.1

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0429/WP17

FB 01/0429/WP17

14.2

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0430/WP17

FB 01/0430/WP17

14.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2018 Beschlossen Vorlage FB 01/0434/WP17

FB 01/0434/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2018, hier: Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk Beschlossen Vorlage FB 32/0015/WP17

FB 32/0015/WP17

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0099/WP17

E 18/0099/WP17

Urteil des Verwaltungsgerichts zum Thema Luftreinhalteplan

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen : (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Bestellung zum Leiter des Fachbereichs Geoinformation und Bodenordnung (FB 62): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.4

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Nachtrag zur Genehmigung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019-2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trilateraler Vertrag Entwicklung Campus West: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Entwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Beteiligungsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 3807

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=3807

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.06.2018
Uhrzeit: 17:00 – 19:45
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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