Ratsanträge

FB 01/0510/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister verweist auf elf neue Ratsanträge, die mit den Unterlagen versandt wurden und auf einen weiteren als Tischvorlage vorliegenden.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie einstimmig gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeister).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeister).

Erläuterungen

Erläuterungen:

Von den Fraktionen bzw. Ratsmitgliedern wurden mehrere Ratsanträge innerhalb der in § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat benannten Frist eingereicht, die als Anlage beigefügt sind.

Weitere Dokumente (12)

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