öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-01-23T17:00:00+01:00
End: 2019-01-23T21:35:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 23. Januar 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (43)

Öffentlicher Teil(29)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0513/WP17

FB 01/0513/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.12.2018 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0515/WP17

FB 01/0515/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Fortsetzung Bundesprogramm Kindertagespflege und anschließende kommunale Förderung Beschlossen Vorlage FB 45/0578/WP17

FB 45/0578/WP17

Haushaltsberatungen einschließlich Stellenplan:

Keine Vorlage

7.1

Haushaltsreden

7.2

Stellenplan 2019 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2019 Beschlossen Vorlage FB 11/0328/WP17

FB 11/0328/WP17

7.3

Haushaltsplanberatungen 2019 Beschlossen Vorlage FB 20/0185/WP17

FB 20/0185/WP17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0019/WP17

FB 32/0019/WP17

Neufassung des Quotenbeschlusses -Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 29.05.2018 Vertagt Vorlage FB 56/0220/WP17

FB 56/0220/WP17

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 Geändert beschlossen Vorlage E 49.5/0152/WP17

E 49.5/0152/WP17

Anlage zum Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen, Evaluation mobile Arbeit, Neuregelungen zur Teilzeit Beschlossen Vorlage FB 11/0321/WP17

FB 11/0321/WP17

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 Beschlossen Vorlage FB 14/0210/WP17

FB 14/0210/WP17

Bebauungsplan Nr. 974 - Kornelimünster West/August-Macke-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Schleckheimer Straße und August-Macke-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1077/WP17-1

FB 61/1077/WP17-1

Bebauungsplan Nr. 987 - Wilmersdorfer Straße/ Friedhof Hüls - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Wilmerdorfer Straße und Friedhof Hülshier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1118/WP17

FB 61/1118/WP17

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Michaelsbergstraße, Friedrich-Ebert-Allee und Zeise Beschlossen Vorlage FB 61/1104/WP17

FB 61/1104/WP17

Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0503/WP17

FB 01/0503/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

17.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0509/WP17

FB 01/0509/WP17

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0511/WP17

FB 01/0511/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0510/WP17

FB 01/0510/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

19.1

Umbesetzungsantrag der Ratsgruppe "Allianz für Aachen" Beschlossen Vorlage FB 01/0512/WP17

FB 01/0512/WP17

19.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 22.01.2019 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0517/WP17

FB 01/0517/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Aachenhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 08.01.2019

Dienstanweisung Finanzbuchhaltung Beschlossen Vorlage FB 22/0023/WP17

FB 22/0023/WP17

Nichtöffentlicher Teil(14)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.12.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Dienstanweisung Finanzbuchhaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Rekultivierung, Nachsorge und Sanierung der Zentraldeponie Alsdorf Warden - Regelungen über die Kostentragung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Versetzung eines Fachbereichsleiters zu einer anderen Behörde: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Bürgeramt (FB 12): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Vergabe eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bebauungsplan Nr. 999 - Antoniusstraße-Mefferdatisstraßehier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4019

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4019

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 23.01.2019
Uhrzeit: 17:00 – 21:35
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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