Umbesetzung von Ausschüssen – Entsendung von Mitgliedern in verschiedene Ausschüsse

Erläuterungen:

Nach § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Aachen kann der Integrationsrat Mitglieder mit beratender Stimme in die dort aufgeführten Fachausschüsse entsenden.

In seiner Sitzung vom 22.05.2019 hat der Integrationsrat besprochen, verschiedene Ausschüsse neu zu besetzen. Im Ergebnis ist zukünftig folgende Besetzung ist vorgesehen:

AusschussMitgliedVertretung

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft Frau FröhlichFrau Blume

und Wissenschaft

Ausschuss für Soziales, IntegrationHerr GeorgiadisHerr Iscan

und Demographie

Ausschuss für Umwelt und Herr WondafrashHerr Özbay

Klimaschutz

Betriebsausschuss KulturHerr UlugFrau Daßen

BürgerforumHerr PivovarovFrau Bounouar

Kinder- und JugendausschussHerr ÖzbayFrau Kalkan

MobilitätsausschussHerr EsserFrau Daßen

PlanungsausschussFrau FröhlichHerr Wondafrash

SchulausschussFrau KalkanFrau Petrovic

SportausschussFrau BounouarHerr Ghaei

Wohnungs- und Liegenschafts-Frau AmbadarFrau Petrovic

Ausschuss

Hierzu sind folgende Entsendungen notwendig:

-Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: Herr Wondafrash; Stellvertretung Herrn Özbay

-Betriebsausschuss Kultur: Stellvertretung Frau Daßen

-Kinder- und Jugendausschuss: Herr Özbay, Stellvertretung Frau Kalkan

-Planungsausschuss: Frau Fröhlich, Stellvertretung Herr Wondafrash

-Schulausschuss: Frau Kalkan

-Sportausschuss: Frau Bounouar

-Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Stellvertretung Frau Petrovic

Ein entsprechender Empfehlungsbeschluss für den Rat ist zu fassen.

Eine Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in den Betriebsausschuss Theater und VHS kann aufgrund der Regelung in § 20 Abs. 5 der Hauptsatzung derzeit nicht erfolgen. Dies wäre nur dann möglich, wenn aufgrund einer Initiative der Politik der Rat der Stadt Aachen dazu mehrheitlich eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung beschließen würde.

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.