öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-07-10T17:00:00+02:00
End: 2019-07-10T22:48:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 10. Juli 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (45)

Öffentlicher Teil(30)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.06.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0576/WP17

FB 01/0576/WP17

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 in der Fassung der Änderung vom 03.07.2013 Beschlossen Vorlage FB 32/0022/WP17

FB 32/0022/WP17

Aufstellung einer Wohnraumschutzsatzung -Satzungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 56/0292/WP17

FB 56/0292/WP17

Auslaufende Schließung der Alkuinrealschule Beschlossen Vorlage FB 45/0626/WP17

FB 45/0626/WP17

Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus" Geändert beschlossen Vorlage E 26/0161/WP17

E 26/0161/WP17

Gesamtabschluss 2015 Beschlossen Vorlage FB 20/0215/WP17

FB 20/0215/WP17

5. Nachtrag zur Hundesteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 20/0211/WP17

FB 20/0211/WP17

Öffentlicher Betrauungsakt gegenüber der Velocity Aachen UG (haftungsbeschränkt) zur Etablierung eines Pedelec-Verleihsystems in Aachenhier: Änderung der Rechtsform, Anpassung des Betrauungsaktes Beschlossen Vorlage B 03/0001/WP17-1

B 03/0001/WP17-1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 -Süsterfeldstraße/Süsterau-Wechsel der Vorhabenträgerin Geändert beschlossen Vorlage B 03/0142/WP17

B 03/0142/WP17

Veränderung des Stellenplans 2019:

Keine Vorlage

12.1

Veränderung des Stellenplans 2019Einrichtung von 2,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Hilfen bei Einkommensdefiziten“ (FB 56/200) für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG“ Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2019Einrichtung von 2,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Hilfen bei Einkommensdefiziten“ (FB 56/200) für die Sachbearbeitung „Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG“

12.2

Veränderung des Stellenplans 2019 Einrichtung von zwei halben Stellen für ErzieherInnen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45) Beschlossen Vorlage Veränderung des Stellenplans 2019 Einrichtung von zwei halben Stellen für ErzieherInnen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Veränderung des Stellenplans 2019 Einrichtung von zwei halben Stellen für ErzieherInnen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Erbringung von Serviceleistungen des Servicecenter Call Aachen für die Gemeinden Merzenich und Roetgen Beschlossen Vorlage FB 12/0002/WP17

FB 12/0002/WP17

Kur- und Badegesellschaft mbH - Betrauungsakt Beschlossen Vorlage FB 20/0204/WP17

FB 20/0204/WP17

Annahme von Schenkungen:

Keine Vorlage

15.1

Annahme einer Schenkung für die KGS Kornelimünster Beschlossen Vorlage FB 45/0625/WP17

FB 45/0625/WP17

15.2

Schenkung des Lions-Clubs Aachen-Kaiserpfalz an das Kinderheim Maria im Tann Beschlossen Vorlage FB 45/0649/WP17

FB 45/0649/WP17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

16.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019Horbacher Straße - Fahrbahnanhebungen Kreisverkehr -Entschärfung eines Unfallschwerpunktes Beschlossen Vorlage FB 61/1225/WP17

FB 61/1225/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

17.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0573/WP17

FB 01/0573/WP17

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0574/WP17

FB 01/0574/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0575/WP17

FB 01/0575/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Umbesetzung von Ausschüssen – Entsendung von Mitgliedern in verschiedene Ausschüsse Beschlossen Vorlage FB 56/0282/WP17

FB 56/0282/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Seenotrettung;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 480/17 von PIRATEN-Fraktion und UWG vom 18.04.2019 Geändert beschlossen Vorlage FB 56/0294/WP17

FB 56/0294/WP17

Zahl der Ratsmandate für die Kommunalwahl 2020 und folgende Beschlossen Vorlage FB 30/0035/WP17

FB 30/0035/WP17

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.06.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Bürgschaft für die Kur- und Badegesellschaft mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Kostenbeteiligung im Lastenausgleich: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG - Stadtwerke Lübeck GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung (Verwaltungsdirektor) des Stadttheaters und der Musikdirektion Aachen (E 46/47): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Erwerb von ASEAG-Immobilien durch die Stadt Aachen - Stiftungen Elisabethspitalfonds und Armenfonds: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Grundstückstausch landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Bereich Richtericher Dell: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.3

Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.3.1

Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4025

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4025

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 10.07.2019
Uhrzeit: 17:00 – 22:48
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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