Ratsanträge

FB 01/0613/WP17 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Oberbürgermeister verweist auf zwei bereits mit den Sitzungsunterlagen verschickte Ratsanträge und auf drei weitere, die als Tischvorlage ausliegen.

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie einstimmig gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeister).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeister).

Erläuterungen

Erläuterungen:

Von den Fraktionen bzw. Ratsmitgliedern wurden mehrere Ratsanträge innerhalb der in § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat benannten Frist eingereicht, die als Anlage beigefügt sind.

Weitere Dokumente (5)

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Technische Details

ID: 95856