öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-11-06T17:00:00+01:00
End: 2019-11-06T19:40:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 6. November 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (39)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (öffentlicher Teil)

Bürgerbegehren "Radentscheid Aachen"hier: Zulässigkeit und Entscheidung in der Sache Geändert beschlossen Vorlage FB 30/0037/WP17

FB 30/0037/WP17

Wiederwahl von Herrn Prof. Dr. Sicking zum Beigeordneten für Dezernat VI, Wohnen, Soziales und Wirtschaftsförderung Beschlossen Vorlage FB 11/0364/WP17

FB 11/0364/WP17

Standort der nach Brandschutzbedarfsplan erforderlichen weiteren Feuer- und Rettungswache im süd-westlichen Stadtgebiet Beschlossen Vorlage FB 37/0055/WP17

FB 37/0055/WP17

Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung von fünf befristeten Stellen im Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen sowie einer befristeten Stelle im Bereich Bauverwaltung für das Projekt „Aachen MooVe! - Modellstadt Emission ohne Verkehr“ im Programm Kommunaler Klimaschutz Beschlossen Vorlage FB 11/0360/WP17

FB 11/0360/WP17

Veränderung des Stellenplans durch Einrichtung von drei Stellen im Fachbereich Umwelt in Folge des vom Rat der Stadt Aachen beschlossenen Klimanotstands Beschlossen Vorlage FB 11/0361/WP17

FB 11/0361/WP17

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 11.12.2015sowieSachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des KAG in Bezug auf Straßenausbaubeiträge Vertagt Vorlage B 03/0140/WP17

B 03/0140/WP17

Beschluss über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 285 - Jülicher Straße / Bahntrasse Nord - Beschlossen Vorlage FB 61/1258/WP17

FB 61/1258/WP17

Geprüfter Jahresabschluss 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2018 Beschlossen Vorlage E 46/47/0116/WP17

E 46/47/0116/WP17

Zweckverband Region Aachen – Haushaltssatzung für 2020 Beschlossen Vorlage FB 02/0180/WP17

FB 02/0180/WP17

Anfragen:

Keine Vorlage

13.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0611/WP17

FB 01/0611/WP17

13.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0612/WP17

FB 01/0612/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0613/WP17

FB 01/0613/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

15.1

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG) Beschlossen Vorlage FB 20/0230/WP17

FB 20/0230/WP17

15.2

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Neubesetzung im Aufsichtsrat der Energie- und Verkehrsgesellschaft Aachen GmbH (E.V.A.) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 8 des Gesellschaftsvertrags (GV) der E.V.A. Beschlossen Vorlage FB 20/0231/WP17

FB 20/0231/WP17

15.3

Entsendung in die Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbundes AVV und in den Aufsichtsrat der AVV GmbH Beschlossen Vorlage FB 20/0232/WP17

FB 20/0232/WP17

15.4

Entsendung in die Verbandsversammlung des NVR und seiner Ausschüsse Beschlossen Vorlage FB 20/0233/WP17

FB 20/0233/WP17

15.5

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0614/WP17

FB 01/0614/WP17

15.6

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0615/WP17

FB 01/0615/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Revitalisierung Neues Kurhaus,hier: Bestätigung der Kosten durch Vorlage Kostenberechnung Beschlossen Vorlage E 26/0172/WP17

E 26/0172/WP17

Nichtöffentlicher Teil(14)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Gründung eines gemeinsam getragenen Aachener Instituts für Rettungsmedizin und zivile Sicherheit (ARS): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT - Verkauf von Anteilen an der vote iT GmbH an die ekom21 GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT - Gründung der govdigital eG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2019: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2019: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4028

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4028

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 06.11.2019
Uhrzeit: 17:00 – 19:40
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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