7. Dezember 2005 um 17:00, Rathaus
TOP 13Öffentlich

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006

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Beratung

Unter Hinweis auf die seinerzeitige Beschlussfassung über den Appell zum Sozialen Konsens für Aachen kritisiert Ratsherr Treude den in diesem Plan vorgesehenen Wegfall von 5 Arbeitsplätzen und teilt mit, dass er aus diesem Grunde den vorgelegten Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 ablehnen werde.

Die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Ratsfrau Hörmann, führt hierzu aus, dass die vorgesehenen Stellenkürzungen zu den notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen zählten und der Ausschuss nach vorhergehender Beratung dem Rat der Stadt die entsprechende Beschlussfassung empfehle einschließlich der Auflösung der Gewinnrücklage.

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses bei 1 Gegenstimme mit Stimmenmehrheit den Wirtschaftsplan 2006 unter folgendem Vorbehalt: Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit den im Entwurf des Vermögenshaushaltes 2006 der Stadt Aachen erfassten und durch den Eigenbetrieb durchzuführenden Maßnahmen. Die Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen politischen Beratung werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet. Der Rat der Stadt beschließt weiterhin auf Empfehlung des Betriebsausschusses die Auflösung der Gewinnrücklage aus 2004 in Höhe von 2.635.700 Euro zur Entlastung des städtischen Haushaltes in 2006.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 07.12.2005
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
E 26 - Gebäudemanagement
Status
gemischt