öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2005-12-07T17:00:00+01:00
End: 2005-12-07T19:25:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 7. Dezember 2005, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (32)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden ReinigungHst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten

AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2006C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzungvom 10.12.1992

18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzungin der Stadt Aachen

Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen Vorlage FB 23/0117/WP15

FB 23/0117/WP15

7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele Vorlage FB 01/0108/WP15

FB 01/0108/WP15

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel

Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006

Neuorganisation des KanalnetzbetriebesÜbertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG Vorlage FB 11/0072/WP15

FB 11/0072/WP15

Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49) Vorlage Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)(Unterlagen werden nachgereicht)

Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)(Unterlagen werden nachgereicht)

Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar Vorlage FB 49.1/0004/WP15

FB 49.1/0004/WP15

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Vorlage FB 01/0113/WP15

FB 01/0113/WP15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Mitteilungen der Verwaltung

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: Erhöhung der FriedhofsgebührenFührung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art Vertagt

Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof

Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Vertagt

Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz

Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa Vorlage FB 11/0073/WP15

FB 11/0073/WP15

Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger

Nichtöffentlicher Teil(5)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

Betreff: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 348

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=348

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 07.12.2005
Uhrzeit: 17:00 – 19:25
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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