Vorlage·FB 62/0065/WP18·27. November 2024

Straßenrechtliche Widmung einer Teilfläche eines Parkplatzes an der Vaalser Straße am Westfriedhof

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Ein Parkplatz am Westfriedhof wird offiziell als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet – mit klaren Nutzungsregeln.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg den bisher nicht gewidmeten Parkplatz westlich vom bisher gewidmeten Teil des Parkplatzes an der Vaalser Straße im Bereich des Westfriedhofs (Gemarkung Laurensberg, Flur 3, Flurstück 87 tlw. und 88) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen.

Der Gemeingebrauch wird auf den Benutzungszweck „Parkplatz“ beschränkt.

Erläuterungen

Der städtische Parkplatz an der Vaalser Straße westlich vom bisher gewidmeten Teil des Parkplatzes am Westfriedhof war bisher nicht als öffentliche Verkehrsflächen gewidmet.

Die o.g. Fläche soll daher dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Abs. 4.3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) – Gemeindestraße/sonstige – gewidmet werden.

Der Gemeingebrauch soll auf den Benutzungszweck „Parkplatz“ beschränkt werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

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Ergebnis

0

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0

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0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

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0

Abschreibungen

0

0

0

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Ergebnis

0

0

0

0

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0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

1 Straße

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Dokument

Sammeldokument öffentlich3.6 MB
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Projekt: Widmung Parkplatz Vaalser Straße

Zum Projekt

Eine Teilfläche des Parkplatzes an der Vaalser Straße am Westfriedhof soll als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet werden.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

VerkehrUmsetzung beschlossen1. Dez. 2022 – 27. Nov. 20242 Vorlagen
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KI-Analyse

Diese Informationen wurden automatisch per KI extrahiert und können Fehler enthalten.

Worum geht es?

Ein Parkplatz am Westfriedhof wird offiziell als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet – mit klaren Nutzungsregeln.

Projekt

Widmung Parkplatz Vaalser Straße

Kategorien

Verkehr

Schlagworte

StraßenrechtParkraumGemeingebrauch

Betroffene Gruppen

AutofahrerFriedhofsbesucherAnwohner

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
Geändert
8.2.2026
Technische Details