Auf Vorschlag der Verwaltung empfiehlt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte dem Mobilitätsausschuss, den Parkplatz zwischen der Vaalser Straße und der Straße „An der Schanz“ (Gemarkung Aachen, Flur 76, Flurstück 386 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch wird nicht beschränkt.

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt der Mobilitätsausschuss den Parkplatz zwischen der Vaalser Straße und der Straße „An der Schanz“ (Gemarkung Aachen, Flur 76, Flurstück 386 tlw.) dem öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen. Der Gemeingebrauch wird nicht beschränkt.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Parkplatz zwischen der Vaalser Straße und der Straße „An der Schanz“ (Gemarkung Aachen, Flur 76, Flurstück 386 tlw.) ist Teil des Ladeinfrastruktur-Konzepts der E-Mobilität. Der Parkplatz war bisher noch nicht gewidmet. Er soll nun durch die im Rahmen des o.g. Konzeptes hervorgerufene veränderte Nutzung als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet werden.

Der Parkplatz ist daher dem öffentlichen Verkehr im Sinne von § 3 Abs. 4 Ziff. 3 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) - sonstige Gemeindestraßen -zu widmen. Der Gemeingebrauch an dem Teilstück wird nicht beschränkt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

2 Straßen

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Projekt: Widmung Parkplatz Vaalser Straße

Zum Projekt

Eine Teilfläche des Parkplatzes an der Vaalser Straße am Westfriedhof soll als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet werden.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

VerkehrUmsetzung beschlossen1. Dez. 2022 – 27. Nov. 20242 Vorlagen

Weitere Vorlagen in diesem Projekt

Straßenrechtliche Widmung einer Teilfläche eines Parkplatzes an der Vaalser Straße am WestfriedhofFB 62/0065/WP18 · 27. Nov. 2024

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Worum geht es?

Ein Parkplatz an der Vaalser Straße wird als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet, um die Nutzung im Rahmen des E-Mobilitätskonzepts zu ermöglichen.

Projekt

Widmung Parkplatz Vaalser Straße

Kategorien

VerkehrEnergie & Klima

Schlagworte

ParkplatzwidmungE-MobilitätLadeinfrastruktur

Betroffene Gruppen

Anwohner Vaalser StraßeNutzer E-Mobilität

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Bezirk

Mitte

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart: Entscheidungsvorlage
Federführend: FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
Geändert: 25.2.2026

Technische Details

ID: 26001

Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=26001

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=26001